USAJoe Biden warnt in Abschiedsrede vor Oligarchie in Amerika

US-Präsident Joe Biden hat die Amerikaner zum Abschied aus dem Amt vor dem Aufkommen einer bedrohlichen Oligarchie im Land gewarnt. Biden sagte in einer Ansprache an die Nation aus seinem Amtszimmer im Weißen Haus: „Ich möchte das Land vor einigen Dingen warnen, die mir große Sorgen bereiten: die gefährliche Machtkonzentration in den Händen einiger weniger extrem reicher Menschen – und die gefährlichen Folgen, wenn ihr Machtmissbrauch unkontrolliert bleibt.“

Der 82-Jährige beklagte: „Heute bildet sich in Amerika eine Oligarchie mit extremem Reichtum, Macht und Einfluss heraus, die buchstäblich unsere gesamte Demokratie bedroht, unsere Grundrechte, die Freiheiten und die faire Chance für jeden voranzukommen.“

„Die Amerikaner werden mit Fehlinformationen und Desinformationen überschüttet, was den Missbrauch von Macht ermöglicht“, mahnte der Demokrat. „Die freie Presse bröckelt, Redakteure verschwinden, in den sozialen Medien werden Faktenchecks aufgegeben. Die Wahrheit wird von Lügen unterdrückt, die aus Macht- und Profitgründen verbreitet werden.“ Biden forderte, soziale Plattformen müssten zur Rechenschaft gezogen werden, um Kinder, Familien und die Demokratie selbst vor Machtmissbrauch zu schützen.

Biden spielte damit wohl unter anderem auf die US-Unternehmer und Milliardäre Elon Musk und Mark Zuckerberg an, ohne sie namentlich zu nennen. Tesla- und SpaceX-Chef Musk hat einen besonders engen Draht zu Bidens Nachfolger Donald Trump, der kommende Woche als Präsident vereidigt wird. Musk, dem auch die Plattform X gehört, weicht Trump kaum mehr von der Seite, soll die künftige Regierung bei der Kürzung von Ausgaben beraten und meldet sich trotz fehlenden Mandats bei allerlei politischen Themen öffentlich zu Wort.

Zuckerberg wiederum leitete als Chef des Facebook-Konzerns Meta zuletzt mit der Abkehr vom bisherigen Moderationsmodell auf seinen sozialen Plattformen einen Kurswechsel und damit auch eine klare Annäherung an Trump und die Republikanische Partei ein. Er folgte damit der Linie Musks, der nach der Übernahme von Twitter Einschränkungen für Äußerungen auf der Plattform weitgehend aufheben ließ. Forscher und viele User werfen der umbenannten Nachfolgeplattform X vor, seither ungezügelte Hassrede zuzulassen. X weist das zurück. Sowohl Musk wie auch Zuckerberg wird nachgesagt, sich von der Nähe zu Trump Vorteile für ihre Firmen zu erhoffen.