Wegen der von Paris angekündigten Anerkennung eines Palästinenserstaates ist Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorerst unerwünscht in Israel. Erst wenn Frankreich von diesem Schritt Abstand nehme, könne Macron wieder nach Israel kommen, erklärte das Außenministerium in Jerusalem am Donnerstag nach einem Gespräch von Ressortchef Gideon Saar mit seinem französischen Kollegen Jean-Noël Barrot. Macron hatte kürzlich angekündigt, während der Generaldebatte der UN-Vollversammlung Ende September einen Palästinenserstaat offiziell anzuerkennen.
Neben Frankreich hatten auch weitere Staaten angekündigt, sich dem Vorstoß aus Paris anzuschließen, darunter Großbritannien und Kanada. Luxemburgs Außenminister Xavier Bettel (DP) blieb in der Frage bislang vage und legte sich nicht fest. Die deutsche Bundesregierung erklärte im Juli, dieser Schritt komme für sie „kurzfristig“ nicht infrage. Für Deutschland steht die Anerkennung eines Palästinenserstaats nach den Worten von Außenminister Johann Wadephul (CDU) „eher am Ende“ eines Verhandlungsprozesses. Die Generaldebatte der UN-Vollversammlung findet in der letzten Septemberwoche statt.
Von Israel und den USA wird der Vorstoß Frankreichs und weiterer Staaten scharf kritisiert. US-Außenminister Marco Rubio sprach zuletzt von einer „rücksichtslosen Entscheidung, die nur der Hamas-Propaganda dient“, Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu verurteilte den angekündigten Schritt als eine „Belohnung für Terror“.
Die islamistische Palästinenserorganisation Hamas und ihre Verbündeten hatten Israel am 7. Oktober 2023 überfallen. Bei dem Großangriff wurden nach israelischen Angaben mehr als 1200 Menschen getötet. 251 Menschen wurden als Geiseln in den Küstenstreifen verschleppt. Noch immer werden 47 Menschen von der Hamas in dem Küstenstreifen festgehalten, mutmaßlich 25 davon sind nach israelischen Angaben tot.
Als Reaktion auf den Hamas-Überfall geht Israel massiv militärisch im Gazastreifen vor. Dabei wurden nach Angaben der Hamas-Behörden, die nicht unabhängig überprüft werden können, bislang mehr als 64.000 Menschen getötet.
De Maart
@Reinertz,
genau so ist es. Der Netanyahu ist ein gefallener Mann sobald er keinen Krieg mehr führt. Und die feigen Hamasmörder verstecken sich hinter dem eigenen Volk.Wie einst die japanischen Soldaten als sie Frauen und Kinder mit Sprengsätzen versahen und sie in die amerikanischen Linien schickten.
Sowas machen nur Menschen.
An puer Deeg ass de Macron och an der Grande Nation eng "persona non grata".
Die Anerkennung von Palästina ist nicht gleichzustellen mit der Hamas, der Staat Palästina ist nicht Hamas und wenn der mutmassliche Kriegsverbrecher Netanyahu Macron ächten will, ist nur Schwachsinn...