WiltzIn der Ardennenstadt wackelt die CSV-DP-Koalition

Unter dem Titel „Die CSV-DP-Koalition bröckelt“ hatte das Tageblatt am 19. Oktober auf das angespannte Klima im Wiltzer Gemeinderat hingewiesen. In einem Gespräch mit der Zeitung sowie in der Gemeinderatssitzung vom 24. Oktober versuchte der Präsident der lokalen DP-Sektion, Gemeinderat Maurice Muller, die von uns beschriebene Situation zu entschärfen. In den letzten Tagen jedoch kochte die Gerüchteküche über. Was ist im Busch?

Nach den Ergebnissen der vergangenen Wahl schien die bisherige LSAP-CSV-Koalition nicht gefährdet. Doch es kam anders als erwartet: CSV und DP schmiedeten im Hintergrund eine neue Allianz und erklärten kurz darauf, gemeinsam die Gemeinde führen zu wollen. Die CSV erhielt den Bürgermeisterposten und das Amt des Ersten Schöffen, die DP einen Schöffenposten. Diese Verteilung gefiel jedoch weder dem Erstgewählten der CSV-Liste, Albert Waaijenberg, noch dem Zweitgewählten, Patrick Comes. Waaijenberg verzichtete unter diesen Umständen auf ein Amt im Schöffenrat, Comes trat aus der CSV aus und sitzt seither als Parteiloser im Gemeinderat.

Bürgermeisterin wurde schließlich die CSV-Drittgewählte und parteiübergreifend Fünftgewählte Carole Weigel. Neben Amel Cosic (DP) erhielt Chantal Kauffmann (CSV) einen Schöffenposten. Damit war der Konflikt bereits vorgezeichnet: Das Klima im Gemeinderat blieb angespannt und hat sich in den vergangenen Wochen weiter zugespitzt.

Eine Motion der LSAP-Opposition zur Neugestaltung des Schwimmbads „An der Kaul“ wurde nicht nur von den fünf LSAP-Räten unterzeichnet, sondern auch von zwei der drei DP-Fraktionsmitglieder, Maurice Muller und Tina Weber, sowie vom parteilosen Patrick Comes (wir berichteten). Daraufhin brodelte die Gerüchteküche, und die CSV-DP-Koalition geriet öffentlich ins Wanken.

DP-Rat Maurice Muller erklärte in der Gemeinderatssitzung vom 24. Oktober, er könne die Aufregung um diese Motion nicht nachvollziehen. Eine Motion einzureichen, sei seiner Ansicht nach ein positiver, demokratischer Prozess. Warum sein Fraktionskollege und Schöffe Amel Cosic nichts von der Initiative wusste, erwähnte Muller jedoch nicht. Bürgermeisterin Carole Weigel sagte im Gespräch mit dem Tageblatt, das „Problem“ liege nicht bei der CSV, sondern bei der DP, deren Fraktionsmitglieder „anscheinend nicht mehr miteinander reden“. Die Motion wurde fast einstimmig angenommen; nur CSV-Rat Albert Waaijenberg enthielt sich der Stimme.

Das Durcheinander war damit perfekt, und die Gerüchteküche kochte über. Selbst in den Gängen der CSV- und DP-Parteizentralen in der Hauptstadt war die Wiltzer Koalition plötzlich Thema – und das Gespräch drang auch nach außen. In Wiltz selbst war vergangene Woche von Treffen, besser gesagt Sondierungsgesprächen, zwischen den Fraktionen die Rede. Auf Anfrage bestätigte LSAP-Fraktionspräsident Michael Schenk, dass nach der letzten Gemeinderatssitzung sowohl die CSV als auch die DP Gespräche mit der LSAP angefragt hätten. „Am vergangenen Donnerstag trafen wir uns mit den CSV-Gewählten. Über Einzelheiten wollen wir derzeit nicht sprechen. Am Mittwoch wird es auch ein Treffen zwischen LSAP und DP geben“, sagte Schenk am Freitag.

Am Samstagmorgen erreichten wir CSV-Rat Albert Waaijenberg, der ebenfalls das Treffen mit den LSAP-Gewählten vom vergangenen Donnerstag bestätigte. „Da DP-Schöffe Amel Cosic vor der letzten Gemeinderatssitzung angekündigt hat, seinen Schöffenposten im Dezember aus privaten Gründen niederzulegen, müssen wir zunächst klären, wie es im Schöffenrat weitergeht. Angesichts der jüngsten Entwicklungen stellt sich aber auch die Frage, ob die jetzige Koalition noch Bestand haben kann.“ Waaijenberg betonte die Vertraulichkeit der Gespräche, fügte jedoch hinzu, „dass für alle Beteiligten das Wohl der Gemeinde oberste Priorität hatte und ‚d’Faarwen keng Roll gespillt hunn‘.“