DiplomatieIn Anwesenheit Trumps: Armenien und Aserbaidschan unterzeichnen Friedenserklärung

Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan nannte am Freitag die gemeinsame Erklärung der jahrzehntelang verfeindeten Kaukasusstaaten „historisch“. Die NATO begrüßte sie als „wichtigen Schritt“. Das Nachbarland Iran warnte indes vor „jeglicher ausländischer Intervention“.

Bei ihrem Treffen im Beisein Trumps einigten sich Paschinjan und der aserbaidschanische Staatschef Ilham Alijew darauf, ihren jahrzehntelangen Konflikt dauerhaft beizulegen. „Armenien und Aserbaidschan verpflichten sich, alle Kämpfe für immer einzustellen, den Handel, den Reiseverkehr und die diplomatischen Beziehungen wieder aufzunehmen und die Souveränität und territoriale Integrität des jeweils anderen zu respektieren“, sagte der US-Präsident.

„Wir schaffen heute Frieden im Kaukasus“, sagte Alijew. Überdies bot er an, gemeinsam mit Paschinjan den US-Präsidenten beim Nobelkomitee für den Friedensnobelpreis vorzuschlagen. „Wer, wenn nicht Präsident Trump, hat den Friedensnobelpreis verdient?“, sagte Alijew. Paschinjan pflichtete ihm bei: Der „Durchbruch“ wäre ohne Trump nicht möglich gewesen.

Alijew und Paschinjan würden fortan ein „großartiges Verhältnis“ haben, sagte Trump. „Wenn es einen Konflikt gibt, werden sie mich anrufen, und wir werden das klären.“ Unter den wohlwollenden Blicken Trumps schüttelten Alijew und Paschinjan sich die Hände. Alle drei unterzeichneten dann das Dokument, welches das Weiße Haus als „gemeinsame Erklärung“ bezeichnete. Details der Vereinbarung wurden allerdings zunächst nicht bekannt. Das Weiße Haus machte auch keine Angaben dazu, inwieweit sich das unterzeichnete Dokument mit einem Friedensabkommen deckt, auf das sich die beiden Staaten bereits im März grundsätzlich geeinigt, das sie aber nicht unterzeichnet hatten. 

Armenien und Aserbaidschan hatten in den vergangenen Jahrzehnten zwei Kriege gegeneinander um die Kontrolle der Region Bergkarabach geführt. 2023 brachte Aserbaidschan in einer großangelegten Militäroffensive die mehrheitlich von ethnischen Armeniern bewohnte Region unter seine Kontrolle. Der Militäreinsatz löste die Flucht von mehr als 100.000 Menschen nach Armenien aus.