De Maart
Seit einigen Tagen besucht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die europäischen „Frontstaaten“ – so nennt die EU-Kommission neuerdings die Länder an der Grenze zu Russland. Bisher gab es dabei keine Probleme. Von der Leyen konnte neue Grenzbefestigungen und Militäreinrichtungen besichtigen und mehrere Staats- und Regierungschefs treffen, um die Aufrüstung voranzutreiben.
Doch am Sonntag gab es einen Zwischenfall: Bei einem Flug nach Bulgarien wurde das GPS-Navigationssystem des Charterflugzeugs gestört, in dem von der Leyen saß. Die Maschine konnte erst nach rund einstündiger Verspätung landen; die Piloten waren dabei auf Hilfe der Fluglotsen angewiesen. Die Sicherheit des Fluges sei jedoch nicht gefährdet gewesen, hieß es am Montag in Sofia.
Steckt Russland dahinter?
Dennoch herrscht nun helle Aufregung in Brüssel. Denn für den Vorfall wird Russland verantwortlich gemacht – obwohl es dafür zunächst keine Beweise gab. „Wir haben von den bulgarischen Behörden die Information erhalten, dass sie eine vorsätzliche Störung durch Russland vermuten“, erklärte ein Kommissionssprecher.
Auf Nachfrage räumte er ein, dass die Ermittlungen noch am Anfang stehen. Von der mutmaßlichen Attacke sei nicht nur von der Leyens Flugzeug, sondern der gesamte Flughafen der bulgarischen Stadt Plowdiw betroffen gewesen.
Das sogenannte „Jamming“ von GPS-Signalen ist nicht neu. Besonders betroffen sind Länder im Nahen Osten sowie in der Region der Ostsee und des Schwarzen Meeres, wie die Internationale Fernmeldeunion, eine UN-Organisation, im Frühjahr feststellte. Im Juni hätten sich 13 EU-Länder bei der EU-Kommission beschwert, um auf „beinahe tägliche“ Vorfälle aufmerksam zu machen, heißt es in Brüssel.
Dass es nun auch die Kommissionschefin trifft, ist da eigentlich keine Überraschung. Erstaunlich ist eher, dass Flüge in Europa immer noch auf das US-amerikanische „Global Positioning System“ (GPS) angewiesen sind. Schließlich stellt die EU mit Galileo ein eigenes, moderneres System zur Verfügung. Es hat beim Landeanflug in Bulgarien jedoch offenbar nicht funktioniert.
Von der Leyens Sprecher gingen auf dieses peinliche Detail jedoch nicht näher ein. Sie griffen den Verdacht aus Bulgarien auf und beschuldigten Russland, einen „hybriden Krieg“ gegen die EU zu führen. Man habe sich „an die Drohungen und Einschüchterungen gewöhnt, die regelmäßig Bestandteil des feindseligen Verhaltens Russlands“ seien, sagte Behördensprecherin Arianna Podesta.
Der Vorfall zeige, dass von der Leyen ihren Besuch in den östlichen „Frontstaaten“ („frontline states“) genau zur richtigen Zeit unternommen habe. Die EU lasse sich jedoch nicht einschüchtern; man werde die „Wiederbewaffnung“ Europas und die Militärhilfe für die Ukraine nur umso entschiedener vorantreiben. Am Donnerstag soll dazu ein neuer europäischer Sondergipfel in Paris stattfinden.
Kritik an von der Leyen
Ob von der Leyen daran teilnehmen wird, war zunächst unklar. Ihr Einsatz an der militärischen „Front“ ist umstritten. Der deutsche Ex-Kanzler Olaf Scholz und andere EU-Chefs haben mehrfach darauf hingewiesen, dass die Verteidigung eine ausschließliche Kompetenz der Mitgliedsstaaten sei – und die EU-Kommission sich heraushalten sollte.
Am Montag beschwerte sich auch der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius. Die Brüsseler Behörde habe „keinerlei Zuständigkeiten und Kompetenzen, was die Stellung von Truppen betrifft“, sagte der SPD-Politiker. Von der Leyen hatte zuvor erklärt, die EU arbeite an Plänen für die Entsendung multinationaler Truppen in die Ukraine.
@ CG /Wie können sie behaupten dass der Pilot unfähig ist? Haben sie gültige/legal Beweise dafür? Sind sie sich aller eventuellen consequences bewusst?
@Phil Genaus so ist es. Wäre nicht Kommissionspräsidentin von der Leyen an Bord gewesen sondern nur gewöhnliche Mitreisende, niemand hätte darüber berichtet.
Wäre es ein normales Passagierflugzeug gewesen, hätte man überhaupt nicht davon gesprochen, Aber weil die unfähige Frau von der Leyen mit ihrem Staff von einem unfähigen Piloten geflogen wurden ist der Aufschrei gross.
Die ESA wurstelt schon seit Jahrzehnten an ihrem Galileo Projekt. Als es dann 2013 schliesslich voll operational sein sollte, waren die ersten Satelliten schon veraltet und wurden zu Weltraumschrott. Man hat mit dem Austausch begonnen welcher bis dato noch nicht abgeschlossen ist.
Das amerikanische GPS und das russische GLONASS System sind weitaus performanter und zuverlässiger. Jamming ist nichts neues und ein bekanntes Phänomen und kommt öfters vor - das kann ihnen jeder Verkehrsflugzeugführer bestätigen. Aber dass VDLs Piloten, nach alter Navigationslehre, den Flughafen PDV nicht gefunden haben um dort, bei guten Flugwetter, einen bodengesteuerten ILS oder VOR Anflug zu fliegen, spricht nicht gerade für deren aeronautische Kompetenzen..