SchengenGeschwindigkeitsbegrenzung und Einspurigkeit fallen weg – aber die Grenzkontrollen bleiben

Nun also doch nicht: Die Grenzkontrollen an der Saarautobahn werden nicht, wie noch vor einigen Wochen angekündigt, verschwinden. Stattdessen haben die Luxemburger Polizei und die Bundespolizeidirektion Koblenz ein gemeinsames Einsatzverfahren vereinbart, um die Auswirkungen auf den Verkehrsfluss durch die „vorübergehend wiedereingeführten Schengen-Binnengrenzkontrollen“ auf der A13 nach Deutschland auf ein Minimum zu reduzieren. Das geht aus einer Pressemitteilung der Polizei vom Freitag hervor.

Die Vereinbarung ermöglicht der Bundespolizei, „kontrollrelevante Fahrzeuge bereits frühzeitig auf luxemburgischem Territorium zu identifizieren“ und diese dann aus dem Verkehr herauszunehmen und auf deutschem Boden (Bundesautobahn 8) zu kontrollieren. Dadurch sollen die durch die Grenzkontrolle veranlasste Einspurigkeit und die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 20 km/h entfallen, wie aus dem Schreiben hervorgeht.

Dieses Verfahren wird ab dem 1. August angewendet und soll stetig evaluiert werden. Die Polizei merkt an, dass diese Methode derzeit ausschließlich für die Kontrollen am Grenzübergang zur deutschen A8 angedacht ist. Zudem soll dies keine Auswirkungen auf die Rücknahme von Personen haben, denen die Einreise nach Deutschland verweigert wird.

Anfang Juli hatte Innenminister Léon Gloden (CSV) noch angekündigt, dass die Grenzkontrollen auf der Saarautobahn gänzlich abgebaut, beide Spuren wieder geöffnet und die Mindestgeschwindigkeit von 20 auf 70 Kilometer pro Stunde erhöht würden. Demnach sollte nicht mehr „konsequent permanent kontrolliert“ werden. Dafür aber eine regelmäßige Bewertung stattfinden und eine gemeinsame Patrouille gegen organisierte Kriminalität und Schleuserbanden vorgehen.

Die beidseitige Fahrspurverringerung im Tunnel Markusberg wegen Schäden am Viadukt von Schengen bleibt weiterhin bestehen. (WiR)