De Maart
Hintergrund ist die deutsche Debatte um die Wiederaufnahme von Abschiebungen nach Syrien oder auch Afghanistan nach dem Messerangriff in Solingen mit drei Toten. „Zuallererst ist es natürlich die Aufgabe und Verantwortung des syrischen Regimes, die Bedingungen im Land so zu gestalten, dass es für die Menschen sicher ist, in geordneter Form und auf würdige Weise in ihre Heimat zurückzukehren“, sagte EU-Sprecher Stano weiter. Bisher habe Syrien diese Voraussetzungen nicht erfüllt.
Bereits Wochen vor der Attacke von Solingen hatten Länder wie Italien, Österreich und Zypern von der EU verlangt, bestimmte syrische Regionen wieder als sicher einzustufen, um dahin abschieben zu können. Bei dem Messerangriff in Solingen waren am Freitag während eines Stadtfestes drei Menschen getötet und acht weitere verletzt worden. Der mutmaßliche Täter, ein 26-jähriger Syrer, stellte sich am Samstag und wurde festgenommen. Der Generalbundesanwalt ermittelt wegen Terrorverdachts.
Der mutmaßliche Angreifer sollte von den deutschen Behörden allerdings nicht in sein Heimatland Syrien abgeschoben werden, sondern nach Bulgarien, über das er erstmals in die Europäische Union eingereist war. Das sehen die sogenannten Dublin-Regeln der EU vor. Allerdings war der Mann von der Ausländerbehörde in seiner Unterkunft nicht angetroffen worden.
„Das Dublin-System muss reformiert werden“, bekräftigte ein anderer Kommissionssprecher mit Blick auf einen im Sommer verabschiedeten Asylpakt. Ziel seien beschleunigte Rückführungen in EU-Erstankunftsländer. Bisher nehmen diese Länder die Geflüchteten häufig nicht zurück.
Der Westen hat die syrischen Islamisten ja erst so maechtig gemacht ,indem er das seakulare Regim von Baschar fallen lies wie eine heisse Kartoffel . Dass die Syrer die Islamisten nach ueber 10 Jahren Buergerkrieg wieder aufnehmen ,das uebersteigt mein Vorstellungsvermoegen .
Wenm Syrien nicht sicher ist für solche Verbrecher, soll es auch in Europa keine Sicherheit für diese Typen geben. Er sollte nach Bulgarien abgeschoben werden, ist aber untergetaucht. Deshalb Zurückführung nach Syrien unter egal welchen Umständen, auch wenn die Bedingungen laut dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell nicht erfüllt sind in geordneter Form und auf würdige Weise in ihre Heimat zurückzukehren.
Schnellstens ab nach Syrien. Ein luxemburger Solingen brauchen wir nicht.
Grenzkontrollen sind wieder nötig.