De Maart
Einen Tag nach dem haushohen Sieg der Rechtspopulisten und der Ankündigung von Neuwahlen beginnt in Frankreich am Montag ein äußerst kurzer Wahlkampf. Die erste Runde der Neuwahlen ist bereits für den 30. Juni, in weniger als drei Wochen geplant. Bis zur Neubildung der wichtigsten Kammer des Parlaments sind die Arbeiten eingestellt. Die Debatte über das Sterbehilfe-Gesetz ist suspendiert.
„Ich vertraue auf die Fähigkeit des französischen Wahlvolks, die beste Wahl für sich und für die künftigen Generationen zu treffen“, schrieb Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montagmorgen im Onlinedienst X.
Des élections législatives se tiendront le 30 juin et le 7 juillet.
J’ai confiance en la capacité du peuple français à faire le choix le plus juste pour lui-même et pour les générations futures.
Ma seule ambition est d'être utile à notre pays que j'aime tant.
— Emmanuel Macron (@EmmanuelMacron) June 10, 2024
Seine Partei Renaissance hatte am Vorabend eine heftige Wahlschlappe erlebt. Sie kam nach Auszählung aller Wahlbüros auf 14,6 Prozent der Stimmen, nicht einmal halb so viele wie die Rechtspopulisten des Rassemblement National. Die Sozialisten liegen mit 13,8 Prozent weniger als einen Punkt dahinter.
RN-Spitzenkandidat Jordan Bardella geht mit 31,5 Prozent für seine Partei als klarer Sieger aus der Wahl hervor. Ex-Parteichefin Marine Le Pen berief am Wahlabend eine Sitzung der Parteispitze an, die wie eine Kabinettssitzung inszeniert war. „Wir sind bereit, Regierungsverantwortung auszuüben“, betonte sie.
Die rechtsextreme Partei Reconquête mit Le Pens Nichte Marion Maréchal als Spitzenkandidatin zeigte sich bereits offen für eine Koalition. Gemeinsam kommen die beiden Parteien auf 37 Prozent.
Nach Auszählung aller Wahlbüros kommen auch die Grünen knapp über fünf Prozent. Das Ergebnis könnte aber noch korrigiert werden.
Macrons vorpreschen mit der entsendung von truppen in die ukraine war doch nicht die beste idee.
Ich nehme auch nicht an, dass er sich selbst an die front meldet nach ablauf seiner praesidentschaft.
Zwei Jeannes d'Arc auf einmal? Oh je. Der Todesstoß für die EU kommt also aus Frankreich?