Ob man Geld überweist oder mit seiner Bankkarte eine Tasse Kaffee bezahlt: Jede dieser Transaktionen durchläuft ein digitales System, das vollständig in der Hand der Geschäftsbanken ist. Was eigentlich eine öffentliche Einrichtung wie Straßen oder Wasserrohre sein sollte, ist in Wirklichkeit ein lukratives Kartell. Außerdem erhöhen die Banken mit jedem Kredit, den sie vergeben, den Kontensaldo des Schuldners und erzeugen damit neues Geld. Währungen wie Dollar, Pfund, Euro oder Yen werden überwiegend von privaten Banken aus heißer Luft geschaffen.
Die Verteidiger des Status quo werden mit dem Einwand protestieren, dass die Möglichkeit der Geschäftsbanken zur Geldschöpfung durch die Zentralbank eingeschränkt wird. Indem sie den Banken vorschreibt, für jenen vergebenen Kredit eine Mindestquote sicherer Wertpapiere (wie US-Staatsanleihen oder solide Hypotheken) zu halten, begrenzt die Zentralbank die Entstehung neuen Geldes. Aber obwohl dies theoretisch der Fall sein mag, platzen während einer Krise Kredite en masse, was die Zentralbank zu der Entscheidung zwingt, die Banken entweder scheitern zu lassen oder zunehmend wertlose Sicherheiten zu akzeptieren.
Dass die gesellschaftlichen Zahlungssysteme von den Banken abhängen, bedeutet, dass das Zentralbankgeld seit 2008 – und noch mehr während der Pandemie – über Privatbanken an die Ultrareichen fließt, während alle anderen unter Stagnation und Sparmaßnahmen leiden. Sobald sie einmal in dieser Falle steckten, war es für die Zentralbanken unmöglich, die Wirtschaft wiederzubeleben und gleichzeitig die Finanziers an der Leine zu halten. Um dem zu entkommen, ist es notwendig (aber nicht ausreichend), das duale Monopol der Geschäftsbanken über das Zahlungssystem und die Geldversorgung zu beenden. Aber wie?
Auf nationaler und internationaler Ebene wird dieses Monopol der Banken über das Zahlungssystem durch nicht staatliche Kryptowährungen wie Bitcoin bedroht. Aber in jeder anderen Hinsicht sind diese Währungen eine schlechte Alternative. Von ihren vielen Nachteilen sticht besonders jener hervor, dass das Angebot an Kryptogeld nicht entsprechend der wirtschaftlichen Aktivitäten angepasst werden kann.
Aus fürs Monopol der Geschäftsbanken
Hätten solche Währungen vor der Pandemie dominiert, wären die Regierungen nicht in der Lage gewesen, notleidende Arbeitnehmer und Firmen zu unterstützen. Und für Entwicklungsländer, die sich nicht in ihrer eigenen Währung verschulden können, dürfte die Einführung einer Kryptowährung wie Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel, wie es kürzlich in El Salvador geschehen ist, noch schlimmere Probleme verursachen als die Dollarisierung.
Das Ziel sollte darin bestehen, das Zahlungs- und Geldschöpfungsmonopol der Geschäftsbanken zu beenden, aber ohne dabei ihre enorme Macht an die Bürokraten der Zentralbanken weiterzugeben. Digitalwährungen der Zentralbanken, die wie der Bitcoin auf transparenzfördernden Technologien beruhen, sind ein vielversprechender Weg, um drei Ziele zu erreichen: das Zahlungssystem von Renditejägern zu befreien; eine beispiellose Transparenz hinsichtlich dessen zu schaffen, wie viel Geld neu geschaffen wird; und den Zugang zu den Früchten der Geldversorgung zu demokratisieren.
Interessanterweise bekommt die Idee digitaler Währungen der Zentralbanken immer mehr Unterstützung durch etablierte Finanzinstitutionen – wie durch die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, die als „Zentralbank der Zentralbanken“ gilt. Diese finanziellen Torwächter setzen sich für solche Digitalwährungen ein, da sie sehen können, dass dies sonst von anderen übernommen wird – entweder von der Chinesischen Volksbank, deren eigene Digitalwährung sich in einem fortgeschrittenen Entwicklungsstadium befindet, oder, noch bedenklicher, von den großen Technologiekonzernen. Diese beabsichtigen, Digitalwährungen einzuführen, um das Monopol der bestehenden Oligarchie über das Geld zu schützen. Progressive Kräfte müssen sich daher bemühen, ihnen die Kontrolle zu entziehen, um einen gemeinsamen Wohlstand zu fördern, der von geldpolitischer Stabilität bestimmt ist.
Der erste Schritt besteht darin, die Zahlungen von der Geldschöpfung der Banken zu trennen. Dies kann leicht erreicht werden, indem die Zentralbank jedem Staatsbürger (aber auch ausgewählten Ausländern, die mit Bürgern Handel treiben) automatisch ein digitales Konto, eine PIN und eine Internet-/Handyanwendung zur Verfügung stellt, die es ermöglichen, kostenlos und sofort Geld zu überweisen.
Zusätzlich zum Lockmittel kostenloser Zahlungen könnte eine Steuererleichterung von vielleicht 5% auf Mittel, die auf das eigene Zentralbankkonto überwiesen wurden und dazu verwendet werden, im Folgejahr Steuern zu tilgen, ungenutzte Ersparnisse von den Geschäftsbanken anziehen und dem Staat Zugriff auf vorausgezahlte Steuern geben. Um ihr Geschäft zu behalten, müssten die Banken ihren Kunden dann echte Dienstleistungen bieten.
Was Bedenken über den Datenschutz betrifft, können die Zentralbankkonten mit digitalen Markierungen anonymisiert werden, die nur eine unabhängige Vertrauensperson, deren Stelle im Sinne einer neuen Art von Gewaltenteilung geschaffen wird, auf physische Personen zurückführen kann. Immerhin dürfen wir nicht vergessen, dass unser aktuelles Zahlungssystem (mit den strengen Regeln zur „Kundenbekanntschaft“, die die Banken befolgen müssen) so gut wie keinen Datenschutz gewährt.
Aus für quantitative Lockerung
Als zweiter Schritt wird dann die Umverteilung hin zu den Ultrareichen beendet, die unter dem Begriff der „quantitativen Lockerung“ bekannt ist. Statt dass die Zentralbank andere Banken finanziert, die Geld an Konzerne verleihen, mit dem diese dann ihre eigenen Aktien zurückzukaufen und so ohne einen Cent tatsächlicher Investitionen ihren Reichtum vermehren, würde sie automatisch jedem Bürger eine monatliche Summe gutschreiben – wobei die Regierung dann am Jahresende die Bezüge der Reichen besteuert. Diese direkte Dividende würde im Zuge veränderter wirtschaftlicher Bedingungen entsprechend angepasst.
Dieses System sollte auf einem Bitcoin-ähnlichen, transparenzfördernden Distributed Ledger aufbauen, und dies aus zwei Gründen: Resilienz und Vertrauen. Jede Digitalwährung einer Zentralbank ist extrem verletzlich. Aber eine Distributed-Ledger-Architektur wäre für Hacker oder physische Angriffe undurchdringlich. Und da die Geldmenge von der Zentralbank bestimmt würde, gäbe es keinen Bedarf für ein Mining wie beim Bitcoin, das durch zu hohen Stromverbrauch dem Planeten schadet. Darüber hinaus würde uns eine solche Architektur allgemein zugängliche Informationen über die Geldmenge im System liefern und die Zentralbank so daran hindern, die Wirtschaft heimlich zu inflationieren. Gleichzeitig könnte damit die Anonymität gewahrt werden.
Früher oder später werden die Zentralbanken digitales Geld einführen. Der große Kampf darum, wer die Zahlungssysteme und die Geldschöpfung kontrolliert, wird weitergehen. Aber wir haben die Chance, das Geld mithilfe neuer Technologien zu demokratisieren und die Kontrolle über die Geldversorgung zurückzugewinnen. So kann den Sparern eine angemessene Verzinsung geboten und die Grundlage für eine universale Grunddividende gelegt werden, ohne eine neue Depression auszulösen – kurz gesagt, so kann die Schaffung neuen Geldes in den Dienst der Menschen und des Planeten gestellt werden.
Wer Transaktionen, Zinssätze und Geldschöpfung kontrolliert, kontrolliert auch die Politik. Dies ist der Grund, warum die bestehenden Machthaber diesen Vorschlag bis aufs Messer bekämpfen werden.
* Yanis Varoufakis, ehemaliger Finanzminister von Griechenland, ist Vorsitzender der MeRA25-Partei und Professor für Ökonomie an der Universität von Athen.
Aus dem Englischen von Harald Eckhoff
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Wessen Geistes Kind Herr Varoufakis ist wissen wir, digitales Geld ist keine Demokratisierung sondern weitere Einschränkung der Freiheiten.