De Maart
In Europa grassierte die Pandemie besonders stark in Italien. Jetzt steigt die Sorge vor einer vierten Welle. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg in der vergangenen Woche auf 74 je 100.000 Einwohner. Besonders die hoch ansteckende Delta-Variante verbreitet sich stark. Die Gesundheitsexperten besorgt vor allem die steigende Anzahl an Intensivpatienten. Die Bilder aus dem Frühjahr 2020, als die Kliniken in Bergamo und Mailand vor dem Kollaps standen, haben alle noch vor Augen.
Der aktuelle Impfstand in Italien ist nicht einmal schlecht: Bis Ende September dürften 80 Prozent der über Zwölfjährigen mindestens einmal geimpft worden sein. Die Mediziner und Virologen des Gesundheitsministeriums halten das allerdings für nicht ausreichend. Um einen erneuten landesweiten Lockdown zu vermeiden, sei eine Immunisierung von mindestens 90 Prozent der Bevölkerung erforderlich, so die Wissenschaftler. Einen erneuten Lockdown verkrafte Italiens Wirtschaft nicht, sind sich Ökonomen und Finanzexperten einig. Und so macht Premier Mario Draghi jetzt Druck: Sollte das Impfziel nicht binnen kurzem erreicht werden, kommt eine generelle Impfpflicht. Bislang gilt eine solche Pflicht nur für das Gesundheitswesen und im Bildungsbetrieb.
Gewerkschaften stimmen zu
Italiens große Gewerkschaften sprachen dem Premier umgehend ihre Unterstützung aus. In einem gemeinsamen Brief an den Ministerpräsidenten bestätigten die Vorsitzenden Maurizio Landini, Luigi Sbarra und Pierpaolo Bombardieri ihre „volle Unterstützung für die Maßnahmen der Regierung bei der Umsetzung des Impfprogramms und der Sicherheitsvorkehrungen sowie für alle verfassungsgemäßen Maßnahmen, die zum Schutz unserer Bevölkerung unternommen werden, damit wir gemeinsam aus dieser Pandemie herauskommen können“.
Bereits im Vorfeld hatten die Gewerkschaftsspitzen in Einzelgesprächen dem Regierungschef ihre Unterstützung signalisiert. In ihrer Erklärung vom Wochenende machen sie klar, alle anstehenden Maßnahmen mit der Regierungsspitze besprechen zu wollen. Umfragen zufolge stimmen auch acht von zehn Italienern den Draghi-Plänen zu.
Salvini und Meloni ließen sich heimlich impfen
Die rechtspopulistische Opposition lehnt Draghis Pläne ab. Die postfaschistischen Fratelli d’Italia (FdI) sind sowohl gegen eine Impfpflicht als auch gegen eine Ausweitung der Gesundheitskontrollen über den sogenannten „Green Pass“, ohne den der Zutritt zu öffentlichen Veranstaltungen, aber auch Bars, Restaurants, Sportstudios oder Einkaufszentren untersagt ist.
Draghis Regierung will die „Green Pass“-Pflicht deutlich ausweiten und ein Zuwiderhandeln mit drastischen Sanktionen belegen. Dagegen protestiert neben der FdI auch die an der Regierung beteiligte Lega. Die Parteichefs Giorgia Meloni und Matteo Salvini liebäugeln seit längerem mit der No-Vax-Bewegung und Coronaleugnern, um gegen das Kabinett Draghi zu opponieren. Eher klammheimlich ließen sich die beiden Vorsitzenden selbst impfen – vielfach zum Gespött der italienischen Presse. Allerdings steckte Salvini in den vergangenen Tagen zurück: Die ursprünglich von der Lega geforderten Gesetzeszusätze wurden zurückgezogen. Das Impf- und Green-Pass-Dekret kann nun, wie von der Administration vorgeschlagen, das Parlament passieren.
Mit der neuen Gesundheitskampagne hofft Mario Draghi, erheblichen wirtschaftlichen Schaden von Italien abwenden zu können. Trotz der anhaltenden Pandemie befindet sich das Land in einer Erholungsphase. Diese solle keinesfalls gestört werden, betonte auch Draghis Koalitionspartner Enrico Letta von dem sozialdemokratischen Partito Democratico. Letta plädierte für einen Fortbestand der aktuellen Regierungskoalition bis zum Legislaturende 2023. Nach aktuellen Umfragen steht FdI als potenziell stärkste politische Kraft in den Startlöchern – sollte sich Draghi mit seiner Impfpolitik nicht durchsetzen können, dürfte Italien ein starker Rechtsruck drohen.
Dann aber auch Impfpflicht für Kinder von 5 bis 12 Jahren da hier die Inzidenzen sehr hoch sind!
@HTK: Vor einigen Tagen hatte ich Einblick in einen Kommentar auf den Sozialen Netzwerken eines „ letzebuerger dichtegen Jong“ der für Impfgegner , Nichgeimpfte forderte „ se un d‘ Mauer ze stellen, se an d’Lageren ze sperren.“ Dieser Kommentar verdeutlicht welche Spaltung sich durch unsere Gesellschaft gezogen , die Diskussion über die Impfpflicht , natürlich von den besorgten Mitbürger um Leib, Wohl und Spass,Aggressionen freisetzen .Wobei wir dann wieder beim Thema der Brandstifter sind „ an esou en dichtegen Jong eng Kéier duerech dréit an Misäer verbreet.Dann wor et natürlich Keen. »
Macht die Lega nicht gegen alles mobil?
Die Impfpflicht müsste längst weltweit durch sein,statt dessen hinken wir der Seuche hinterher. Ob es in Zeiten der schwarzen Pest auch so viele Gegner gegeben hätte? Aber damals wusste man noch nicht einmal wo die Krankheit herkam,geschweige denn es hätte einen Impfstoff gegeben. Aber damals gab es auch noch keine Lega. In einigen Wochen werden sich die Intensivstationen wieder füllen und dann...werden die Salvinis dieser Welt Schuldige suchen.