DeutschlandDie SPD vor dem Parteitag am Wochenende

Ein Stimmungsbringer wird die jüngste Umfrage nicht sein beim SPD-Parteitag an diesem Samstag in Berlin. Nur noch Platz vier hinter den Grünen. Das schmerzt. Eigentlich müsste der Trend längst aufwärtsgehen, wenn es wirklich noch was werden soll mit dem zweiten Scholz-Wunder. Stattdessen zeichneten die Meinungsforschungsinstitute die rote Linie für die SPD zuletzt vor allem seitwärts. Stagnation, kein Aufwärtstrend. Jedenfalls nicht genug.

Und so wird Olaf Scholz, der amtierende Kanzler, sich vor den Delegierten in Berlin noch einmal ganz besonders kämpferisch präsentieren müssen. Sie sollen ihn nun auch offiziell zum Kanzlerkandidaten wählen und das Wahlprogramm der SPD final beschließen. Es wird eine vergleichsweise kurze Krönungsmesse, angesetzt sind nur etwa fünf bis sechs Stunden, inklusive der zeitaufwendigen Antragsprozesse.

Zwar ist die Debatte um Scholz’ erneute Kanzlerkandidatur nach dem öffentlichen Ringen und der Entscheidung zwischen ihm und Umfrageliebling Boris Pistorius schnell abgeebbt. Doch die nun zur Schau getragene Loyalität gegenüber Scholz sollte nicht über den Unmut hinwegtäuschen, der nach wie vor weit verbreitet ist in der Partei und insbesondere in der Bundestagsfraktion.

Denn sollte die SPD tatsächlich mit einem Ergebnis von nur 14 Prozent (jüngste Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen) ins Ziel gehen bei der Bundestagswahl am 23. Februar, wäre das eine absolute Katastrophe für die Sozialdemokraten. Bislang liegt das historisch schlechteste Ergebnis im Bund bei 20,5 Prozent, das damals Kanzlerkandidat Martin Schulz eingefahren hatte. Bliebe die SPD mit einem amtierenden Kanzler unter der 20-Prozent-Marke, dürfte das ein Beben in der Partei auslösen.

Im am Freitag veröffentlichten ZDF-„Politbarometer“ rutschte die Kanzlerpartei auf Platz vier hinter Union, AfD und Grüne ab. Die AfD konnte vor ihrem Parteitag im sächsischen Riesa hingegen um zwei Punkte zulegen und erreichte mit 21 Prozent ihren höchsten „Politbarometer“-Wert seit einem Jahr. Die Sozialdemokraten verloren in der Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen einen Punkt und fielen damit hinter die Grünen zurück, die sich um einen Punkt auf 15 Prozent verbesserten. Im am Donnerstag veröffentlichten „Deutschlandtrend“ der ARD kam die SPD auf 15 Prozent, blieb aber auf Platz drei vor den Grünen mit 14 Prozent.

Schon jetzt zittern viele SPD-Abgeordnete, die derzeit die größte Fraktion im Bundestag stellen, um ihre Jobs – nicht zuletzt wegen der selbst verabschiedeten Wahlrechtsreform für einen künftig wieder deutlich kleineren Bundestag. Viel Zeit zum Aufholen bleibt nicht mehr.

Umso wichtiger ist es für die Parteispitze um die Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken sowie Generalsekretär Matthias Miersch, Zuversicht zu verbreiten. „Diese Umfragen sind alles andere als zufriedenstellend“, räumte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch im ZDF-„Morgenmagazin“ ein. An den Zahlen könne sich aber „massiv noch etwas ändern“, wenn es die SPD schaffe, den Wahlberechtigten die Unterschiede ihres Konzepts zu den anderen Parteien zu verdeutlichen. Denn erklärtes Ziel der Kanzlerpartei bleibt es, als erste über die Ziellinie bei der Wahl am 23. Februar zu gehen.

Der Abstand auf die Union mit ihrem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU) ist aber riesig. Auch mit Blick auf den SPD-Kanzlerkandidaten Scholz sind die Werte weiter schlecht. Im „Politbarometer“ verbesserte sich Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck um zwei Punkte auf 27 Prozent. Er liegt damit nun gleichauf mit Merz. AfD-Chefin Alice Weidel kommt auf 15 Prozent (minus eins), während Scholz zwei Punkte verlor und nur noch auf 14 Prozent steht.

Vor dem SPD-Parteitag in Berlin forderte Juso-Chef Philipp Türmer Scholz auf, jetzt durchzustarten. „Ich will jetzt einen kämpferischen Olaf Scholz sehen“, sagte der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation zu „Zeit Online“. Die Lage im Wahlkampf mit Scholz als Spitzenkandidat sei „nicht einfach“. Die von ihm in den vergangenen Jahren geführte Ampel-Regierung sei „sagenhaft unbeliebt“ gewesen. Das sei am „Image des Kanzlers“ nicht spurlos vorbeigegangen.

Und so geben sich die Sozialdemokraten gewohnt kämpferisch. Solche Lagen kennt man in der Partei aus vergangenen Jahren. Allerdings wird hinter den Kulissen auch schon über Szenarien ohne Scholz nach einer Wahlniederlage gesprochen. Durchaus realistisch ist ja die Juniorrolle in einer Neuauflage einer schwarz-roten großen Koalition. Wer sich dann Chancen auf den Verbleib am Kabinettstisch ausrechnen kann oder auf einen guten Posten in der Fraktion, ist offen. Besonders gute Voraussetzungen bringt aber einer mit, auf den immer noch viele in der SPD für die Zukunft hoffen: Boris Pistorius.