De Maart
Bei ihrer ersten Klausur in Meseberg vor knapp vier Monaten soll der Kanzler den Ampel-Ministern das Du verordnet haben. In dieser Woche findet sich die Ministerriege von Olaf Scholz also wieder in dem idyllisch gelegenen Schlösschen ein, um insbesondere das weitere Vorgehen in der Energiekrise zu braten. Olaf Scholz muss dann wohl erneut etwas fürs interne Klima tun – es fehlt nicht mehr viel, dann beschimpfen sich die Ampel-Parteien als Gurkentruppe und Wildsäue. So wie 2010 CSU und FDP in der schwarz-gelben Koalition.
Die Nerven liegen offenbar blank im rot-grün-gelben Bündnis. Das ist keine gute Voraussetzung für politisches Handeln, denn dann ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass man Fehler macht, die die Bürger auszubaden haben. Siehe Gasumlage. Der Stern des Robert Habeck sinkt, die vermurkste Abgabe, deren Systematik widersprüchlich und wenig logisch ist, hat der Wirtschaftsminister vielleicht mit guter Absicht umsetzen wollen, aber der Koalition damit insgesamt keinen Gefallen getan. Sie reiht sich ein in eine Energie-Krisenpolitik, die viel Stückwerk und wenig Gesamtplan ist.
Die Gasumlage steht sogar dafür, dass der Koalition die Lage im Energiesektor zunehmend entgleitet. Sie ist sozusagen die Corona-Osterruhe 2.0. Nicht von ungefähr maßregelt jetzt SPD-Chef Lars Klingbeil den Wirtschaftsminister mit Ambitionen auf die nächste grüne Kanzlerkandidatur. Habeck wird auch zurechtgestutzt in der Hoffnung, dass seine Beliebtheitswerte wieder sinken. Finanzminister Christian Lindner macht dies übrigens ebenso, freilich mit deutlich feinerer Klinge als Klingbeil.
Fehlt Scholz die Kraft?
Man kann davon ausgehen, dass der Kanzler um das Säbelrasseln seines Parteichefs gewusst haben dürfte. Die Frage ist freilich, warum er nicht endlich einmal selbst in die Debatten eingreift, sodass man den Hauch von Richtlinienkompetenz verspürt. Olaf Scholz lässt laufen; das hat Angela Merkel auch getan. Aber aus inhaltlichen Gründen. Scholz Vorgängerin hat sich oft Zeit genommen, um die Dinge zu durchdenken. Bei Scholz verfestigt sich der Eindruck, dass ihm schlichtweg die Kraft und der Machtwille fehlt, die Koalition zusammenzuhalten und zu lenken. Das zeigt sich auch daran, dass der Regierungschef bei den Corona-Scharmützeln zwischen Gesundheitsminister Lauterbach und Justizminister Buschmann nicht eingreift.
Doch das Land ist nun mal in einer schweren Krise. Es braucht jetzt eine Koalition, die die Lage als große Gemeinschaftsaufgabe begreift – und in der nicht jede Partei ihren eigenen Kurs fährt. Es braucht jetzt eine Koalition, die konzeptionell arbeitet und nicht im Kleinklein der Maßnahmen ein undurchschaubares Dickicht fabriziert. Vielleicht rächt sich, dass Olaf Scholz nicht SPD-Parteivorsitzender ist – so sind viele Nebenzentren entstanden, die Hü sagen, wenn der Kanzler Hott meint. Das gilt auch für die Grünen mit ihren zwei Führungsfiguren in der Regierung und zugleich ihren zwei Parteivorsitzenden daneben. Einzig Christian Lindner ist Parteichef und Finanzminister, eigentlich ein Vorteil. Den er bisher aber kaum nutzen kann.
@ Phil
Alles Preisen oder wât?
Das deutsche Land hat sich selbstverschuldet in diese Krise reinmanövriert. Dies Dank politischen Novizen wie Frau Baerbock und Herr Habeck welche in ihrem Ehrgeiz, der ganzen Welt zu zeigen wie man mit Herrschaften à la Putin umspringt - sich dabei aber massiv verkalkuliert haben. Zusätzlich ist auch noch eine Frau VDL aus Brüssel auf den Zug aufgesprungen und verteilt die Rechnung an die ganze EU, deren Länder nicht mal gefragt wurden.