Die eiernde LadyDie britische Premierministerin Liz Truss steckt in großen Schwierigkeiten

Truss war schon in den letzten Wochen unter wachsenden Druck gekommen, ihre umstrittenen Steuersenkungspläne zurückzunehmen. Die internationalen Finanzmärkte hatten das Königreich für seine riskante Fiskalpolitik mit fallendem Pfundkurs und steigenden Kreditzinsen abgestraft, nachdem Schatzkanzler Kwasi Kwarteng die Steuersenkungen mit neuen Staatsschulden finanzieren wollte.

Auch der Druck innerhalb der konservativen Regierungsfraktion gegen den marktliberalen Wirtschaftskurs von Truss war immer stärker geworden. Daher musste die Premierministerin am Freitagnachmittag eine spektakuläre Kehrtwende hinlegen: Sie setzte überraschend eine Pressekonferenz an und erklärte, dass die Unternehmensteuern nun doch im nächsten Jahr auf 25 Prozent ansteigen werden und nicht, wie vor drei Wochen noch verkündet, bei 19 Prozent verbleiben. Zugleich gab sie ihrem Finanzminister Kwasi Kwarteng den Laufpass und ersetzte ihn mit Jeremy Hunt, dem ehemaligen Gesundheits- und Außenminister.

„The Lady’s not for turning“, lautet eine der berühmtesten Sentenzen von Margaret Thatcher: Die Lady hält nichts von einer Kehrtwende. Der Spruch hatte der früheren Premierministerin Großbritanniens einst den Beinamen der „Eisernen Lady“ eingetragen. Ihre Nachfolgerin im Amt, Liz Truss, die sich nicht nur gerne wie ihr großes Vorbild kleidet, sondern auch ihre Wirtschaftspolitik thatcheristisch ausrichtet, wird dagegen immer mehr zur eiernden Lady, weil sie eine Kehrtwende nach der anderen hinlegen muss.

Zuerst war es die Rücknahme der Streichung des Spitzensteuersatzes – die reichsten Briten zu entlasten, während man den Ärmsten die Sozialhilfe kürzen will, war politisch nicht vermittelbar. Jetzt kommt der Umfaller bei den Unternehmenssteuern hinzu und die Entlassung von Kwarteng. Ihre Position innerhalb der Fraktion wird immer prekärer.

Die Premierministerin gab sich während ihrer Pressekonferenz kämpferisch und wollte von einem Rücktritt nichts wissen. Sie ist mittlerweile ganze 39 Tage im Amt der Premierministerin. Würde sie tatsächlich demnächst stürzen, hätte sie immerhin den Rekord aufgestellt, die kürzeste Verweildauer aller Amtsinhaber gehabt zu haben. Der vorherige Rekordhalter war George Canning mit 119 Tagen im Job. Aber der hatte immerhin die Entschuldigung, an einer Lungenentzündung verstorben zu sein.