ChamberCausa Mudam: Hat Kulturminister Thill gelogen?

Im Januar trat der Vorsitzende des Mudam-Verwaltungsrats, Patrick Majerus, von seinem Amt zurück. Dem Kulturminister Eric Thill (DP) schrieb Majerus einen Brief, in dem er seine Entscheidung darlegte. Der Verwaltungsratspräsident warf hin, nachdem ein im Juli 2024 begonnenes Mediationsverfahren offenbar keine Klärung gebracht hatte.

Vergangene Woche beschäftigte sich die Kulturkommission der Chamber mit der Sache. Die Bestandsanalyse, die im Nachgang des Mediationsverfahrens Licht in die Vorgänge im Mudam bringen sollte, wollte der anwesende Kulturminister nicht mit den Abgeordneten teilen. Aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes, wie Thill angab. Auch den Brief von Patrick Majerus hielt der Minister zurück. Als Begründung gab er an, dass dieser auf Wunsch des Absenders nicht öffentlich gemacht werden solle.

Eine falsche Angabe, wie die Grünen-Abgeordnete Djuna Bernard ihm nun vorwirft. Majerus habe in einer E-Mail an das Kulturministerium explizit der Veröffentlichung seines Briefes aus Gründen der Transparenz zugestimmt. Hinzu kommt, dass die Beamten, an die jene E-Mail adressiert war, der Kommissionssitzung am vergangenen Mittwoch beiwohnten, um den Minister gegebenenfalls zu unterstützen. Doch sie korrigierten ihren Chef nicht.

Eric Thill sieht sich jetzt mit schwerwiegenden Vorwürfen konfrontiert. „Entweder ist der Minister ein kaltblütiger Lügner oder er hat sein Ministerium nicht unter Kontrolle“, wetterte Bernard am Dienstag in der Chamber.

Der Minister gab sich am Rednerpult unwissend, von einer entsprechenden Mail habe er keine Kenntnis. Sein Stand sei, dass der Inhalt des Briefs vertraulich behandelt werden soll. Im Falle einer Bestätigung durch Majerus werde er das Dokument der Chamber gerne zur Verfügung stellen.

Djuna Bernard zeigte sich damit nicht zufrieden. Die Kontrollfunktion, die sie und ihre Kollegen als Abgeordnete der Regierung gegenüber haben, könne so nicht ausgeführt werden. „Wenn ein Minister keine Kenntnis über solche Informationen von seinen eigenen Beamten erhält, liegen andere Probleme vor“, sagte Bernard. In einer Resolution fordern die Grünen, dem Minister einen Ordnungsruf zu erteilen und das Recht des Parlaments als Kontrollinstanz zu bekräftigen. Bernard hatte bereits nach der Kommissionssitzung am Mittwoch vergangener Woche die Rückhaltung von Informationen durch Eric Thill kritisiert.