De Maart
Die neue Strategie hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bereits im Dezember angekündigt, zu Beginn ihrer zweiten Amtszeit in Brüssel. Die Aufrüstung der EU ist daher nicht auf die jüngsten Ankündigungen von US-Präsident Donald Trump zurückzuführen. Dennoch hat sich in den vergangenen Wochen gezeigt, dass der nun in der EU eingeschlagene Weg nicht völlig losgelöst von Trumps neuer Positionierung der USA in Sachen Außen- und Verteidigungspolitik beschritten wird.
„450 Millionen Bürger der Europäischen Union sollten sich nicht auf 340 Millionen Amerikaner verlassen müssen, um sich gegen 140 Millionen Russen zu verteidigen, die 38 Millionen Ukrainer nicht besiegen können“, sagte EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius. „Es ist an der Zeit, dass wir die Verantwortung für die Verteidigung Europas übernehmen.“
Die Aufrüstung soll teilweise von der EU-Kommission organisiert werden, sofern von ihr bereit gestellte Kredite in Anspruch genommen werden. In dem nun vorgelegten Strategiepapier wird nicht nur empfohlen, dass die EU bis zum Jahr 2030 kriegstauglich sein soll („Readiness 2030“). Brüssel hat auch sieben Schlüsselbereiche ausgemacht, in denen es militärische „Fähigkeitslücken“ gebe. Dazu gehören die Luftverteidigung und Raketenabwehr, aber auch Artilleriesysteme, Drohnen und Transportkapazitäten.
Nach Angaben der Kommission sollten die Mitgliedsstaaten beim Kauf der Waffensysteme eng zusammenarbeiten. Bei Gemeinschaftsprojekten sollen europäische Hersteller bevorzugt werden. Auch Kriegswaffen müssen zu 65 Prozent in der EU, in der Ukraine oder in anderen europäischen Ländern hergestellt werden. „Wir müssen mehr in Europa kaufen“, so von der Leyen. Eine exklusive „Buy European“-Klausel sei das aber nicht.
Auch an die Finanzierung hat die EU-Kommission gedacht. Für den Kauf von Rüstungsgütern will sie neue Kredite im Wert von bis zu 150 Milliarden Euro an die EU-Länder vergeben. Außerdem sollen die EU-Schuldenregeln gelockert werden. Insgesamt geht es bei „SAFE EU“ und „ReArm Europe“ – so heißen die Programme – um bis zu 800 Milliarden Euro.
Russland ist „grundlegende Bedrohung“
Die Aufrüstungs-Pläne sollen im Eilverfahren beschlossen werden – ohne Beteiligung des Europaparlaments. Die Abgeordneten dürften auch später, bei der Vergabe der Kredite und der Bewilligung der Rüstungsprojekte, wenig zu melden haben.
Die Eile begründen von der Leyen und ihr Team mit dem Krieg in der Ukraine, aber auch mit den laufenden Friedensgesprächen. „Wenn es Russland erlaubt wird, seine Ziele in der Ukraine zu erreichen, dann werden seine territorialen Ansprüche noch darüber hinausgehen“, heißt es. Daher werde Russland „eine grundlegende Bedrohung für die Sicherheit Europas bleiben“.
Widersprüchlich sind die Aussagen zu den USA und zur NATO. Einerseits betont die EU-Behörde, dass sie an der transatlantischen Kooperation und am Nordatlantik-Pakt festhalten will. Andererseits ist von einer „Europäischen Verteidigungsunion“ die Rede, die unabhängig agieren soll. Unter Trump könne man sich nicht mehr auf Sicherheitsgarantien aus den USA verlassen.
Gleichwohl wurden kritische Passagen zu den USA aus der Strategie der EU-Kommission gestrichen. Das Kabinett von Frau von der Leyen habe ursprünglich geplante Warnungen vor Abhängigkeiten entfernt, hieß es in Brüssel. Die EVP-Politikerin von der Leyen gilt als Transatlantikerin, Polen und andere EU-Länder stehen weiter zu den USA.
Europa ist und bleibt ein Papiertiger, bis Leute wie von der Leyen und Rutte endlich kapiert haben um was es geht, nämlich sowohl Russland und vor allem den USA die Stirn zu bieten. Siehe Zögern bei den Steuern auf Produkten aus den USA, Da muss man knallhart reagieren, ist mit Frau von der Leyen nicht möglich, will immer nur weiter verhandeln mit dem Diktator Trump..
Wenn ich noch jung waere,wuerde ich diese kriegstauglich/geile EU verlassen.
In meinem alter macht das keinen sinn mehr, aber wenigstens sollte jeder buerger das recht haben,sich einen pass seines landes ausstellen zu lassen ohne das EU logo.
2030 ? Dem Russen bleibt also ein Zeitfenster von knapp 5 Jahren um uns anzugreifen ?Dass Europa sich definitiv von den USA unabhaengig machen koennte ,ist eine Generationsaufgabe und dauert bestimmt mehr als 5 Jahre . Da helfen auch die Sottisen Kubilius nicht weiter .