Im Rathaus von Bissen hängt der Haussegen bekanntlich schief. Ende Juli fragten wir sowohl den CSV-Schöffen Carlo Mulbach als auch Oppositionssprecher David Viaggi („Är Leit“), wie die Zukunft des Schöffen- und Gemeinderates aussehen wird oder könnte. Damals hieß es, man wolle sich bis nach den Ferien Bedenkzeit geben. Wir fragten nun erneut nach.
Beim definitiven Votum betreffend die Umklassierung eines Areals, auf dem später einmal ein Datenzentrum errichtet werden soll, stimmten zwei Räte der CSV-Mehrheit gegen den Schöffenrat, der sich aus Bürgermeister Jos Schummer und den beiden Schöffen Frank Clement und Carlo Mulbach (alle CSV) zusammensetzt. Da sich die fünfköpfige Opposition („Är Leit“) bei der Abstimmung enthielt, wurde die Umklassierung mit den verbliebenen vier CSV-Stimmen dennoch gutgeheißen.
Doch die Haltung der beiden CSV-Räte, die ihre Gegenstimme abgaben, brachte Bürgermeister Jos Schummer derart auf die Palme, dass er kurzerhand seine Demission aus der CSV einreichte. Tags darauf tat CSV-Rätin Cindy Barros das Gleiche. Damit hatte die CSV keine Mehrheit mehr im Gemeinderat, was natürlich die Frage aufwarf, wie es denn nun in Bissen weitergehen soll. Wird der CSV-Schöffenrat demissionieren? Wie wird dann der neue Schöffenrat aussehen?
Keine Mehrheit mehr
Im Juli sagte uns David Viaggi: „Der Ball liegt bei der CSV. Nicht wir haben diese Situation heraufbeschworen. Wir waren zu keinem Moment darauf aus, den Schöffenrat zu stürzen. Doch jetzt sprechen die Fakten dafür, dass der Schöffenrat neu besetzt werden muss. Es gibt wohl nur die Möglichkeit, dass der Schöffenrat ‚en bloc‘ demissioniert. Dies scheint man in den Reihen der CSV aber anders zu sehen. Nach allem, was CSV-intern vorgefallen ist, kann eine weitere Zusammenarbeit von Schummer, Clement und Mulbach im Schöffenrat aber kaum vorstellbar sein. Wir sollten aber alles daran setzen, für September eine annehmbare Lösung auf dem Tisch zu haben, andernfalls werden die Geschäfte der Gemeinde unnötig blockiert.“
CSV-Schöffe Carlo Mulbach gab uns damals zu verstehen, dass er nicht wisse, wie es weitergehen wird. Die Situation sei dermaßen verfahren, dass ein Ausweg nicht leicht zu finden sei. „Die Tatsache ist, dass wir als CSV keine Mehrheit mehr haben, somit ist die Frage der Opposition in puncto künftige Zusammensetzung des Schöffenrates durchaus berechtigt.“
Es sind noch Gespräche nötig
Am Montag fragten wir erneut nach, wie sich die Sache denn nun hält. David Viaggi sagte, es habe sich noch nichts an der Situation geändert: „Der Ball liegt nach wie vor beim Bürgermeister und seinen beiden Schöffen.“ Schummer habe ihm mehrmals gesagt, dass er mit seinen Schöffen Clement und Mulbach über eine gemeinsame Demission sprechen will, was aber anscheinend noch immer nicht passiert ist. „Sollte es so sein, dass nun versucht wird, die ganze Sache auf die lange Bank zu schieben, werden wir andere Wege einschlagen, denn es kann nicht sein, dass die Gemeinde monatelang vor sich hindümpelt“, ergänzt Viaggi.
Darauf angesprochen, bestätigte uns Bürgermeister Jos Schummer, dass es noch zu keinem solchen Gespräch zwischen ihm und den Schöffen seit Juli gekommen sei. „Das hatte einerseits mit den Ferien zu tun, andererseits bin ich der festen Überzeugung, dass die CSV ein solches Gespräch so lange wie möglich aussetzen möchte, aus welchen Gründen auch immer. Ich bin jedenfalls der Meinung, dass nur eine Demission ‚en bloc‘ des gesamten Schöffenrates infrage kommt. Am kommenden Mittwoch findet die nächste Schöffenratssitzung statt. Dann sind alle aus dem Urlaub zurück. Ich werde die Demission dann zur Sprache bringen.“
Sollte es nicht zu einem Wechsel im Schöffenrat kommen, bleibt der Opposition lediglich die Möglichkeit, dies durch eine „Motion de censure“ bei der Debatte um den nächsten Gemeindehaushalt im Dezember zu erreichen. „Dann müsste ich als Bürgermeister gegen das Budget des Schöffenrates stimmen …“, so Schummer.
Blieben noch Neuwahlen und ein Referendum!