„Der Antisemitismus ist in Deutschland wieder auf dem Vormarsch. Er ist völlig inakzeptabel“, sagte Junge. Er fragte in Richtung der CDU-Fraktion, die die Debatte beantragt hatte: „Treibt gerade die CDU das schlechte Gewissen zu dieser Debatte an oder haben Sie es vielleicht verdrängt, dass Sie es waren (…), die diese schlimmen Antisemiten angelockt und willkommen geheißen haben?“
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) betonte: „Antisemitismus darf auf unseren Straßen und in unseren Köpfen keinen Platz haben.“ Sie sei sehr froh, dass sich der Landtag darin einig sei und erwähnte namentlich neben ihrer Partei CDU, FDP und Grüne, nicht die AfD. Ihr warf Dreyer vor, den Konsens aller Fraktionen aufzugeben.
Dreyer wirft AfD „rassistisches Denken“ vor
„Es tut einem weh, dass an einer Stelle dieses Parlament in Rheinland-Pfalz immer klar und eindeutig war (…), dass diese gemeinsame Haltung durch Sie nicht mehr gegeben ist“, sagte Dreyer. „Natürlich kennen wir auch die neuen Phänomene. Das wissen wir und das beschönigen wir auch nicht. (…) Wir müssen Antisemitismus ahnden, egal, von wem er begangen wird. Aber wir werden es niemals zulassen, dass wir Ihr rassistisches Denken uns zu eigen machen.“
CDU-Oppositionschefin Julia Klöckner warnte: „Es macht sich ein wachsender Antisemitismus in unserem Land breit.“ Sie warf der AfD Verharmlosung vor. Klöckner forderte, den „Antisemitismus neuer Prägung“ stärker in der Schule zu thematisieren.
Am Freitag waren bei einer pro-palästinensischen Demonstration am Brandenburger Tor in Berlin israelische Flaggen verbrannt worden. Die Proteste richteten sich gegen die von US-Präsident Donald Trump verkündete Anerkennung Jerusalems als alleinige Hauptstadt Israels.
Grüne: „Heuchelei“
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer warnte vor falscher Toleranz. „Es muss Staatsräson sein, es muss Politikräson sein, dass wir die Sicherheit der Jüdinnen und Juden in Rheinland-Pfalz und in ganz Deutschland sichern.“ Seine FDP-Kollegin Cornelia Willius-Senzer verlangte: „Wir müssen mahnen, wir müssen erinnern und wir müssen vermitteln.“ Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Pia Schellhammer, warf der AfD Heuchlerei vor.
Die jüngsten Zwischenfälle bei propalästinensischen Demonstrationen in Deutschland dürfen nach Ansicht der jüdischen Gemeinden in Rheinland-Pfalz kein Grund sein, sich zu verstecken. „Das jüdische Volk in der Diaspora lebt unter besonderen Sicherheitsanforderungen, das ist leider so“, sagte der Vorsitzende des Landesverbands, Avadislav Avadiev, der Deutschen Presse-Agentur.
Monavisa. 1. Es gibt noch lebende Opfer des 3. Reiches. Wir haben auch Kinder zu Zwangsarbeit gezwungen, was jeder weiß, der sich nur grob mit Zwnagsarbeiter im 3. Reich beschäftigt. 11 jährige Kinder, die im Bergwerk Kohle liefern durften in schlechten Arbeitsbedingungen und Quoten die heutige erwachsene Bergarbeiter in der gleichen Situation nicht erreichen würden. Abgesehen von schlechten Lebens- und Ernährungssituation und unter Waffengewalt. Diese menschen sind nun 83 und haben ihr gesamtes Leben lang oft gesundheitliche Schäden durch diese Arbeit zu erleiden müssen. Die meisten sind ohne jegliche Wiedegutmachungszahlung oder auch nur mit dem Recht sich Opfer vom NS-Terror nennen zu können, gestorben. MILLIONEN. Sie wurden von uns erst 1991 von Rot-Grün anerkennt. Adenauer und Kohl versuchten diese Menschen schon in eine abgeschlossene Vergangenheit zu verbannen. Und das nennen sie Abgeschlossen? Die russischen Kriegsgefangenden nennen wir erst 2015 Opfer des NS-Terrors, eine Forderung der SPD in der letzten GroKo. Die AfD war dagegen. Kanibalismus in deutschen Kriegsgefangendenlager war ja kein Terror an niedrigerem Sovjet-Volk. 2. Es fehlen außerdem min. 22 Millionen Zwangsarbeiter von Nazi-Deutschland in den besetzten Gebieten, die noch nicht als Opfer anerkannt werden, weil besonders die Sowjetische Ex-Regierung (Russland/Putin) keine Interesse hat diese Vergangenheit aufzuarbeiten. Die damalige sowjetische Regierung hat diese Menschen nach dem Krieg als Kollaborateure auch zu Zwangsarbeit gezwungen und dieses Verbrechen will Russland bis heute gerne verschweigen. Man fürchtet, man müsste besonders an der ukrainische Bevölkerung Wiedergutmachung zahlen. Also dürfen sich 22 Millionen Menschen nicht Opfer vom NS-Terror nennen. Warum erzähle ich ihnen das? Diese Wiedergutmachung wir dnur noch an lebenden Opfern ausgezahlt. Wer bereits gestorben ist, kriegt kein geld und auch nicht derren Verwanten. Wir reden hier also von ein paar Tausend überlebende, die nur mit einer einmaligen Leistung von ein paar Hunder Euro und einem Tiitel Wiedergutmachung erhalten könnten, vor der sich das große Russland fürchtet ein kleines bischen Selbstkritik zu üben. 3. Tatsache ist, dass gerade Unwissenheit und Schuldrevision die Motive in der BRD seit 1950 sind, die es Menschen erlauben über die NS-Vergangenheit herabzusehen. Natürlich ist die Schuldfrage aber schon seit Jahrzehnten nicht mehr Teil der wirklichen Erinnerungskultur zum 3. Reich, sondern Verantwortung und demokratische, menschenrechtliche Erziehung, die ein Glaser (AfD) offensichtlich nicht genossen hat, da er deutsche Muslime Grundrechte entziehen möchte, um sie für Handlungen von irgendwelche muslimischen Theokratien zu bestrafen. Ihm geht es nicht um die Lösung einer Illegalität, sondern um die Entwertung von gewisse spezifischen Menschen innerhalb von Deutschland. Das ganze nennt sich bei Juden Rassenantisemitismus, abe rohne Begründung nennen wir es bei Muslime nicht einfach Rassenantiislamismus. Schließlich ist es doch interessant, wenn man Antisemitisches rassistisches Handeln bei Muslime feststellt, wenn man nicht von Antiislamischen Handeln mit ähnlicher rassischer Begründung in der AfD überzeugt ist, obwohl derren Aktionen weitaus radikalere Ausmaße annimmt. Wenn Muslime mit der Flagge von Israel alle Juden ansprechen, wen sprichen AfD und PEGIDA-Mitglieder an, wenn sie den Koran öffentlich verbrennen wollen? Der Tanz, den sie hier ansprechen, verläuft sich zwischen rassistischen antiislamischen Rechtsextremismus, den wir nicht mehr so nennen und sehen wollen, und rassisitschen Antisemitismus, nicht nur bei Muslime, den wir aber komischerweise strenger bewerten.