Die EU-Kommission hat eine Strafe in Höhe von 1,8 Milliarden Euro gegen den iPhone-Hersteller Apple verhängt. Der Konzern missbrauche „seine beherrschende Stellung auf dem Markt für den Vertrieb von Musikstreaming-Diensten“ und hindere Anbieter wie Spotify daran, Nutzerinnen und Nutzer über ihre Angebote zu informieren, teilte die EU-Kommission am Montag mit. Apple kündigte umgehend an, juristisch gegen die Strafe vorzugehen.
„Apple hat seine beherrschende Stellung auf dem Markt ein Jahrzehnt lang missbraucht“, erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Der Konzern hindere andere Musikstreaming-Anbieter nach Angaben der Kommission daran, auf iPhones und iPads Abonnements zu verkaufen, und habe seinem eigenen Musikstreaming-Dienst Apple Music so einen Wettbewerbsvorteil verschafft.
Apple Music hat nach Unternehmensangaben einen Marktanteil von rund acht Prozent. Spotify, Konkurrent und Marktführer im Bereich Musikstreaming, hatte wegen der Regeln im App Store 2019 Beschwerde bei den Brüsseler Wettbewerbshütern eingereicht. Konkurrenten von Apple Music dürfen demnach etwa keine Angaben zu Preisen machen oder Verknüpfungen zu Webseiten einbauen, über die ein Abo abgeschlossen werden kann.
Brüssel habe Apple angewiesen, die betroffenen Vorschriften aus seinem App Store zu entfernen und „ähnliche Praktiken in Zukunft zu unterlassen“, sagte Wettbewerbskommissarin Vestager in Brüssel. Unter dem neuen Gesetz für digitale Dienste muss sich der Konzern ab Donnerstag zudem an zusätzliche Vorschriften halten und seine Systeme verstärkt für die Konkurrenz öffnen. „Das gilt für jede Anwendung im App Store, nicht nur für Musikstreaming-Anbieter“, betonte Vestager.
Die europäische Verbraucherorganisation BEUC sprach von einer „sehr guten Nachricht für die Verbraucherinnen und Verbraucher“. Sie hätten „das Recht, Informationen über billigere Musikstreaming-Dienste zu erhalten, ohne dass Apple dies blockiert“, erklärte BEUC-Generaldirektorin Monique Goyens.
Apple wies die Vorwürfe zurück. Die EU-Kommission habe „keine glaubwürdigen Belege für Schäden der Verbraucherinnen und Verbrauchern“ vorgelegt. Apple werde deshalb juristisch gegen die Strafe vorgehen. Von der Entscheidung werde vor allem der Marktführer Spotify profitieren, erklärte das Unternehmen. Der US-Konzern verlangt seit langem, Spotify müsse Apple an seinen Gewinnen aus dem App Store beteiligen.
Spotify begrüßte die Entscheidung. „Nicht einmal ein Monopolist wie Apple kann kontrollieren, wie andere Unternehmen mit ihren Kundinnen und Kunden kommunizieren“, teilte das schwedische Unternehmen am Montag mit. Spotify erwarte, dass auch ein mögliches Gerichtsverfahren „klar und deutlich gegen die langjährigen unlauteren Praktiken von Apple“ vorgehe.
Es ist die erste Strafe gegen Apple wegen Verstößen gegen das europäische Wettbewerbsrecht. In den vergangenen Jahren hatte die EU-Kommission bereits Zahlungen in Höhe von insgesamt acht Milliarden Euro gegen Google verhängt. Die Digitalriesen müssen sich ab Donnerstag zudem an verschärfte Regeln unter dem Gesetz für digitale Märkte halten, mit dem die Kommission ihre Marktmacht einschränken will. Apple muss auf seinen iPhones und iPads dann etwa Alternativen zum App-Store zulassen.
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