StandpunktDie EU als LGBTIQ-Freiheitszone

Standpunkt / Die EU als LGBTIQ-Freiheitszone
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Am Montag, 17. Mai, wird der Internationale Tag gegen Homophobie, Transphobie, Biphobie und Interphobie begangen – in Gedenken daran, dass die Weltgesundheitsorganisation vor 31 Jahren Homosexualität von der Liste psychischer Krankheiten gestrichen hat. 

Seit 17 Jahren wird dieser historische Akt gefeiert, um auf das Leid der LGBTIQ-Personen aufmerksam zu machen und ihre Gleichstellung in jeglicher Hinsicht zu fördern.

Trotz der in den letzten Jahrzehnten erzielten Fortschritte ist die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen noch lange nicht erreicht, wie den Ergebnissen der LGTBI-Umfrage der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte und der „Rainbow-Europe“-Karte von ILGA-Europe zu entnehmen ist. 

Noch bedenklicher ist, dass in einigen EU-Ländern rückschrittliche Praktiken wie sogenannte „LGBT-freie Zonen“ und die Einschränkung der Rechte von Trans-Personen zunehmen, die die bloße Existenz von LGBTIQ-Personen infrage stellen.

Mobbing und Diskriminierung

Wenngleich immer mehr Menschen in Europa die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen begrüßen, so zeigt die bittere Realität, dass Europa keineswegs ein sicherer Ort ist. Von Mobbing auf dem Schulhof über Diskriminierung am Arbeitsplatz und Hass im Internet bis hin zu Gewalt auf der Straße – vor allem für LGBTIQ-Personen, die leicht als solche identifiziert werden können, bleibt die Lage ernst.

In Belgien wurde am 6. März der 42-jährige David Polfiet erstochen, nachdem er mittels einer Dating-App für Schwule in einen Hinterhalt gelockt wurde. 

Dieser brutale Mord ist kein Einzelfall. Vielmehr zeigt er uns, wie weit Homophobie gehen kann, wenn wir nichts dagegen tun. Dieser Falle ist Teil einer langen Serie von Morden und Mordversuchen an LGBTIQ-Personen, die allein deshalb angegriffen werden, weil sie sind, wer sie sind. 

Die Politik muss schnell reagieren, vor allem, wenn Leben auf dem Spiel stehen. Aus diesem Grund hat die Kommission ihre Strategie für die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen 2020-2025 vorgelegt, die u.a. darauf abzielt, die Liste von Straftaten mit europäischer Dimension um Hassdelikte und Hetze zu erweitern. 

Deshalb fordern wir auch nationale Strategien für die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen zur Ergänzung und Verstärkung der Maßnahmen der EU, insbesondere in Bereichen wie Gesundheit und Bildung, in denen die EU nur über begrenzte Zuständigkeiten verfügt.

Im vergangenen Monat erklärte das Europäische Parlament die EU mit absoluter Mehrheit zu einer LGBTIQ-Freiheitszone. 

Trotz des rein symbolischen Charakters der Abstimmung ist dies ein bedeutsames Zeichen in Zeiten, in denen die Rechte von LGBTIQ-Personen infrage gestellt werden.

Am Tag der Abstimmung twitterte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen: „Man selbst zu sein, ist nämlich keine Frage der Ideologie. Es ist eine Frage der Identität. Und die kann einem niemand nehmen.“ Mehrere Kommissionsmitglieder schlossen sich der Präsidentin an und betonten, dass die Achtung der Rechte von LGBTIQ-Personen für die Europäische Kommission nicht verhandelbar ist. Diese Rechte müssen auf nationaler und internationaler Ebene verteidigt werden. Rückschritt und Stillstand sind keine Option. 

Moralisch richtig handeln

Wir müssen moralisch richtig handeln, internationales und europäisches Recht einhalten und sogar noch mehr tun, um sicherzustellen, dass die Freiheit aller in Bezug auf ihre Sexualität und ihr Geschlecht geachtet wird.

Um zu erreichen, was wir uns vorgenommen haben, müssen wir noch entschlossener vorgehen als bisher. Daher appelliere ich an alle Regierungen, regionalen Behörden und Gemeinden, proaktiv die Gestaltung von LGBTIQ-Freiheitszonen in Betracht zu ziehen. Ferner appelliere ich an sie, gemeinsam mit der LGBTIQ-Gemeinschaft darüber nachzudenken, was noch getan werden muss, sowie die nötigen Veränderungen herbeizuführen. 

Die Europäische Kommission wird weiterhin den Austausch von bewährten Verfahren zwischen den EU-Ländern fördern.

Angemessene Sichtbarkeit

Es ist sehr wahrscheinlich, dass auch in diesem Jahr zum zweiten Mal in Folge die Pride-Paraden in vielen europäischen Städten abgesagt werden müssen. Der Mangel an Sichtbarkeit und der Verlust wichtiger Einnahmen zur Interessensvertretung und zum Aufbau der Gemeinschaft kann LGBTIQ-Personen teuer zu stehen kommen, wenn wir keine neuen Wege finden, einem bedeutenden Teil unserer Bevölkerung angemessene Sichtbarkeit und Anerkennung zu geben.

Weisen wir durch unser entschlossenes Handeln auf internationaler Ebene den Weg zu den Rechten und Freiheiten von LGBTIQ-Personen! 

Folgen wir dem Beispiel des Europäischen Parlaments und machen wir klar, was es bedeutet, eine LGBTIQ-Freiheitszone zu sein!

* Die Autorin ist EU-Kommissarin für Gleichstellung

Blücher
15. Mai 2021 - 13.09

Seit die 68 Revolution das Individuum von der freien Liebe überzeugt , ist unser intellektueller Wortschatz enorm an neuen Wörtern gewachsen, mir ganz wirr im Kopf wird und ich ein Problem mit der Zuordnung dieser Wörter habe.Warum so kompliziert? Mein Vorschlag der Internationale Tag „ Alle Menschen sind gleich“ einführen.