Gerne und zu Recht schimpfen wir auf Regierungen wie die von Viktor Orban in Ungarn oder die von Sebastian Kurz in Österreich. Sie haben, man kann es nicht anders sagen, mit ihrem Grenzschutzfetischismus die Atmosphäre in Europa vergiftet. Das ist nichts Neues, das geht seit Jahren so.
Damit haben sie den Diskurs gedreht. Noch 2014 wurden Italien und sein damaliger Premier Matteo Renzi für den großangelegten, von Militärschiffen durchgeführten Seenotrettungsplan „Mare Nostrum“ gefeiert, daheim und weltweit. Inzwischen sieht die öffentliche Wahrnehmung anders aus, der Tod von Ertrinkenden im Mittelmeer sorgt kaum noch für Empörung. Nur Kurz, der einmal sagte, ohne hässliche Bilder gehe es nun einmal nicht, und Orban wurden bislang hier genannt. Aber sie sind nicht alleine, bei weitem nicht.
Dänemarks Sozialdemokraten unter Mette Frederiksen wollen Antragsteller auf Asyl nach Ruanda ausfliegen und dort prüfen lassen, ob das klappt mit ihrem Aufenthaltsrecht in Dänemark. Anfang der Woche veröffentlichte das dänische Außenministerium das mit Ruanda unterzeichnete Abkommen. In diesem heißt es, „die Behandlung von Asylanträgen sollte außerhalb der EU erfolgen, um die negative Anreizstruktur im derzeitigen Asylsystem zu durchbrechen“. Migrationsfeindlichkeit überwindet auch Parteiengrenzen.
Alleine die Zusammenarbeit mit einem afrikanischen Staat stellt keine europäische Premiere in Europa dar. Seit Jahren bereits werkelt die EU an ihrem Joint Venture mit der libyschen Küstenwache, einer Verbrecherbande, der schlimmste Gräueltaten zur Last gelegt werden, immer und immer wieder.
Die britische Zeitung The Guardian hat vergangene Woche eine Recherche veröffentlicht, die den Tod von 2.000 Migranten und Flüchtlingen, darunter Kinder, die vor Krieg fliehen, auf illegale Pushbacks durch die europäische Grenzschutzagentur Frontex zurückführt. Das nennt man so, wenn schutzsuchende Menschen an Grenzen – sei es auf dem Land oder dem Wasser – gewaltsam zurückgedrängt werden, ohne dass sie einen Antrag auf internationalen Schutz stellen können. Diese mörderische Praktik ist illegal, wie sollte es anders sein. Trotzdem wird sie nicht nur gebilligt, sondern vorangetrieben. Das Budget der Agentur wurde zuletzt um ein Vielfaches erhöht.
Zu solchen illegalen Rückschiebungen kommt es vor allem in Spanien, Kroatien, Italien, Malta und Griechenland. Oft genug unter Beobachtung oder mit der Unterstützung der EU-Beamten von Frontex, also von den Mitgliedstaaten entsandten Grenzschützern. Pushbacks von Schlauchbooten auf dem Meer als gemeinschaftliches europäisches Projekt.
Manchmal wirkt es, als kompensierten wir in unserer Union den Verlust der Innengrenzen mit maßlosem Eifer an den Außengrenzen. Vielleicht sind wir reif für die Couch, vielleicht haben wir Grenzschutzfieber.
Die Probleme der Flüchtlinge kann man nur in den Herkunftsländern der Flüchtlinge lösen. Gezielte EU Investitionen in Wirtschaft,Wirtschaftsrelationen ,Abnahme der Waren zu gerechten Preisen,Bildung, Gesundheit und das Bekämpfen der Korruption sind Garant diese Menschen eine Zukunft haben.Wir müssen auch aufhören für unsere Machtinteressen, die Ausbeutung der Bodenschätze, billige Arbeitskräfte, diese Länder als Müllhalden unserer Wohlstandsgesellschaft auszunutzen. Asyl ist Makulatur eines Flüchtlings-Problems die europäische Gesellschaft selber mitverschuldet durch moderne , kaschierte Kolonialpolitik und für die Mehrzahl der Flüchtlinge wird die Reise ins gelobte europäische Land zu einer Reise in ein Land sie als billige Arbeitskraft immer Menschen der Zweiten Klasse bleiben werden. Hören wir endlich auf mit unserer verlogenen humanistischen Heuchelei, machen die Grenzen dicht und packen das Problem an der Wurzel des Leides allen Menschen in diesen Regionen ein besseres Leben zu bescheren. Die Türen groß öffnen, nutzt den Zurückgebliebenen gar nichts, sie sind weiter Hunger, Leid,Tod,Armut ausgesetzt, es nützt nur wiederum unserer humanistischen Gesellschaft für die Fehler , Ausbeutung,….sie verursacht ihr Gewissen zu beruhigen.