Normalerweise wird der Staatshaushalt der Chamber Mitte Oktober vorgelegt. Für dieses Jahr ist aber bis jetzt noch kein fester Termin im Parlamentskalender vorgesehen. Wie wird das Budget im Jahr 1 nach Corona aussehen? Premierminister Xavier Bettel will am kommenden Dienstag zumindest erste Details verraten. „Sie können mir am Dienstag in der Chamber zuhören, dann werden Sie erste Details erfahren“, sagte der DP-Politiker am Rande einer Pressekonferenz über die Aktivitäten des Komitees für die Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg am Freitagnachmittag in Senningen.
Bettel will am Dienstag seine Rede zur Lage der Nation in der Chamber halten. Traditionell tritt der Premier im Frühjahr vor der Chamber auf. Bereits 2019 verschob Bettel den Termin aber auf den Herbst, weil sein zweites Kabinett erst wenige Monate im Amt war. Die Rede für dieses Jahr war eigentlich für April geplant. Das Staatsministerium verschob sie aber wegen der Corona-Krise auf Juli. Im Sommer musste sie jedoch erneut der Aktualität weichen – und wurde auf September verschoben. Am kommenden Dienstag wird Bettel nun definitiv vor die Abgeordneten treten.
In den Verfahren der Chamber ist geregelt, dass der Premierminister jedes Jahr im Frühling eine „allgemeine politische Erklärung zur Lage der Nation“ abgibt. Der Erklärung folgt eine Debatte.
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können