In diesem Jahr findet im September auch die Bundestagswahl statt. Und weil inzwischen klar ist, wer für die Parteien im Rennen um das Kanzleramt ist, gilt der Urnengang als wichtiger Stimmungstest für Armin Laschet (CDU), Annalena Baerbock (Grüne) und Olaf Scholz (SPD). Hinzu kommt, dass die Koalitionsbildung kompliziert werden könnte, nicht zuletzt, weil die AfD in Sachsen-Anhalt besonders stark ist; es gab vereinzelt sogar Umfragen, wonach sie vor der CDU landen könnte. Das alles sorgt für erhebliche Unruhe im politischen Berlin. Was bedeutet der Wahlausgang also für die Kanzlerkandidaten?
Armin Laschet muss sehr sorgenvoll nach Sachsen-Anhalt blicken. Der Berliner Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer sagt, es könne „gefährlich“ für den Unionskanzlerkandidaten werden, wenn „die Regierungsbildungen gegen die AfD noch schwieriger werden sollten und die Diskussion um die Zusammenarbeit mit ihr daher wieder an Fahrt gewinnt“. Derzeit regiert in Magdeburg eine ungewöhnliche Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen, geführt von Unionsministerpräsident Reiner Haseloff. Mancher in der Landes-CDU flirtete allerdings in der Vergangenheit schon mit den Rechtspopulisten.
Seit Tagen ist Laschet daher dabei, die CDU klar von der AfD abzugrenzen. Er spricht von einer „Brandmauer“, die stehe. Am Donnerstag betonte er abermals: „Jede Annäherung an die AfD ist mit der CDU nicht zu machen. Wer das tut, kann die CDU verlassen.“ Doch hat der Parteichef tatsächlich genug Macht, um gegebenenfalls die Landes-CDU auf Kurs zu halten? Laschet müsste dies dann unter Beweis stellen. Eine anhaltende Debatte über die Abgrenzung nach rechts ausgerechnet im Jahr der Bundestagswahl wäre zudem Munition für den politischen Gegner und damit heikel für Laschet, der es im Osten sowieso schwer hat. Dort hätten viele lieber Friedrich Merz als Parteivorsitzenden und CSU-Chef Markus Söder als Kanzlerkandidaten gehabt.
Schlechte Aussichten für die SPD
Annalena Baerbock wird sehr unsicher auf die Wahl im Osten schauen. Zwar dürften die Grünen am Wahlabend zu den Gewinnern gehören, weil sie ihr Ergebnis von 2016 (5,2 Prozent) voraussichtlich verdoppeln werden. Doch der Osten bleibt grüne Diaspora – jedenfalls reicht der Zuspruch dort nicht, um den Anspruch aufs Kanzleramt zu untermauern. Politikwissenschaftler Niedermayer sagt: „Der Stern Baerbocks hat aufgrund eigener Fehler und der genaueren Beobachtung durch die Medien angefangen zu sinken.“ Die Wahl werde für sie keinen wesentlichen Schub bringen, „weil die Grünen zwar zulegen, aber deutlich unter den bundespolitischen Zustimmungswerten bleiben werden“. Trotzdem dürften die Grünen am Wahlabend von Rückenwind sprechen – und ihre Kandidatin allemal.
Olaf Scholz könnte langsam verzweifeln, wenn am Sonntag um 18 Uhr die ersten Zahlen veröffentlicht werden. Nach dem Absturz seiner Partei 2016 auf 10,6 Prozent sagen die Demoskopen kaum eine Verbesserung in Sachsen-Anhalt voraus. Das entspricht dem bundesweiten Trend: Wie eingemauert dümpeln Scholz und die SPD bei um die 14 Prozent, in einer ersten Umfrage wurden sie bereits von der FDP eingeholt. Nichts geht voran, das Kanzleramt ist für Scholz in weiter Ferne. Politikwissenschaftler Niedermayer sieht das so: „Olaf Scholz muss hoffen, dass die SPD in Sachsen-Anhalt wenigstens zweistellig bleibt und vor den Grünen und der FDP auf dem dritten Platz landet.“ Ansonsten dürfte auch „der letzte Rest Hoffnung auf eine SPD-Kanzlerschaft dahin sein“, sagt Niedermayer. Wenn es diesen Glauben überhaupt noch gibt.
De Maart
Wenn man dieses Dreiergespann sieht denkt man doch gleich an den Kruzifix-Söder,öder?