Kommentar im El PaísBrasiliens Militär muss sich von Bolsonaro distanzieren

Die spanische Zeitung „El País“ kommentiert am Freitag die Regierungsumbildung durch Brasiliens Präsidenten Jair Bolsonaro: „Bolsonaro wollte mit der Regierungsumbildung die Unzufriedenheit mit seiner katastrophalen Corona-Politik besänftigen, hat aber eine Krise mit unvorhersehbaren Folgen ausgelöst. Die Entlassung des Verteidigungsministers und der beispiellose Rücktritt der obersten Militärs erhöhen die Besorgnis über die Richtung, in die der Präsident sein Land im schlimmsten Augenblick der Pandemie treibt.

Das Ausscheiden des Verteidigungsministers und der Armeeführung ist schwerwiegend, da sie Folge des Drucks des rechtsextremen Präsidenten ist. Bolsonaro wollte, dass die Streitkräfte seine extremistische Politik unterstützen. Die Militärführung schlug mit ihrem Rücktritt Alarm über die autoritäre Haltung des Präsidenten, der 2022 wiedergewählt werden will.

Bolsonaro hat viele Militärs in die Regierung geholt. Aber die Armee sollte keine politische Kraft sein. Der Rücktritt der Militärführung kann als Geste zur Verteidigung der verfassungsmäßigen Rolle der Armee als staatliche Institution gesehen werden. Aber das Militär muss sich stärker von Bolsonaros autoritären Allüren, die die Demokratie systematisch untergraben, distanzieren.“