Tragen die Polizisten bald Bodycams?

Bodycams werden international, unter anderem in Rheinland-Pfalz, in Pilotprojekten von der Polizei getestet oder wie in den USA bereits aktiv eingesetzt. Das lässt auch hierzulande aufhorchen. Die luxemburgische Polizei verfolgt diese Projekte und die Erfahrungen ihrer deutschen, aber auch französischen und belgischen Kollegen mit großem Interesse. Nachdem die ersten Zwischenergebnisse durchaus positiv sind, wird erwogen, diese Technik auch in Luxemburg einzusetzen, meint Etienne Schneider (LSAP), Minister für Innere Sicherheit, in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der DP-Abgeordneten Claude Lamberty und Max Hahn.

Probleme gibt es dabei allerdings mit der Gesetzeslage im Großherzogtum. Wie Schneider in seiner Antwort darlegt, verbietet der gesetzliche Rahmen in Sachen Datenschutz den Einsatz solcher Bodycams. Man muss demnach die Gesetzeslage anpassen, wenn man die Beamten mit Bodycams ausstatten will. Das werde allerdings gegenwärtig von der Polizei geprüft.

Die ersten Ergebnisse der Nachbarländer zeigen durchaus Vorteile durch den Einsatz dieser Technik. Die Kameras, die die Beamten während ihrer Außeneinsätze am Körper tragen,  können deeskalierend wirken und somit sowohl Konfliktsituationen entschärfen als auch die Sicherheit der Polizisten erhöhen.

Was bringt die Bodycam?

Für die Nutzung der Bodycams sprechen die Statistiken der vergangenen zehn Jahre: Laut diesen wurden jedes Jahr rund 45 Polizisten während Einsätzen verletzt. Die meisten Betroffenen fallen dadurch bis zu drei Tage aus. Zwar handelt es sich in erster Linie um Blessuren an Händen und Armen, doch es kommt auch vor, dass Beamte im Gesicht verletzt werden. Es sei laut Schneider denkbar, dass bei einer Einführung zuerst jene Einheiten, die 24/24 und 7/7 im Einsatz sind, mit den Kameras ausgerüstet werden.

Ein weiterer Vorteil der Kamera zeigt sich in den USA. Mithilfe der Aufzeichnungen war es oft möglich, Fälle von Polizeigewalt aufzudecken. Zudem erlaubt dies der Polizei auch, die eigenen Vorgänge zu hinterfragen und die Beamten besser für Gewaltprävention zu sensibilisieren.

Anders sieht die Entscheidung bei den Elektroschockern, den sogenannten Tasern, aus. Bislang nutzen nur Beamte der Spezialeinheit (USP) die Geräte – und daran soll sich auch nichts ändern. Laut Minister werden die Taser nur vereinzelt gebraucht, da die situativen Rahmenbedingungen für ihren Einsatz nur selten gegeben sind. Zudem ist für die Verwendung der Stromschocker eine solide Ausbildung vonnöten – ein Nachteil im Vergleich zu den Bodycams. Abgesehen davon braucht es präzise Vorschriften, die den Gebrauch der Waffe regeln. Trotzdem werden auch hier die Erfahrungen der Kollegen in den Nachbarländern weiter verfolgt.