Keine Einigung mit Grünen: Minderheitsregierung in Schweden

Das teilte der Grünen-Vorsitzende Peter Eriksson mit. Er verwies zudem darauf, dass seine Partei in der Vergangenheit Partnerin der Sozialdemokraten war. Erikssons Co-Vorsitzende Maria Wetterstrand zeigte sich jedoch bereit, in Fragen der Zuwanderung mit der Minderheitsregierung zusammenzuarbeiten.

Damit solle verhindert werden, dass die fremdenfeindlichen Schweden-Demokraten Einfluss auf die Regierungspolitik erhielten. Die von Reinfeldt geführte Allianz hatte die absolute Mehrheit um zwei Mandate verfehlt, weil die Schweden-Demokraten erstmals in den Reichstag einzogen.

Das Kabinett wird keine Probleme haben, den Haushalt gegen die Opposition durchzubringen, weil in den 1990er Jahren die Geschäftsordnung des Parlaments zugunsten von Minderheitsregierungen geändert worden waren.

Wegen der aufgefächerten Parteienlandschaft sind Minderheitsregierungen in den nordischen Ländern an der Tagesordnung.

(Reuters)