„Europa muss für seine Bürger da sein“

Alexa Lepage
 

„Europa beruht auf Werten. Am Anfang steht die Feststellung: Nie wieder“, ruft Viviane Reding in Erinnerung. Das werde zu oft vergessen. Die wirtschaftlichen Interessen stünden zu oft im Vordergrund. Natürlich spielten diese auch eine wichtige Rolle, aber eben nicht ausschließlich.

Es habe bis zum Lissabon-Vertrag gedauert, um die Menschenrechts-Charta ins EU-Recht aufzunehmen. Für die EU sei das ein wichtiger Schritt. Zumal man anderen keine Predigt halten könne, wenn das eigene Haus nicht in Ordnung sei.

Auch in der Wirtschaft dürften die Bürger nicht vergessen werden. Schließlich stehe die Wirtschaft im Dienste der Menschen. Die Finanzkrise sei nicht in Europa entstanden, habe die EU-Bürger aber stark getroffen.

Jetzt stelle sich die Frage, wie die Politik sich nach der Krise gestalte. „Wir müssen unser System organisieren“, sagt Reding. Europa habe den G-20-Prozess ins Rollen gebracht.

„Alle Entscheidungen von November 2008 werden gerade umgesetzt.“ Die EU habe schnell auf die Krise reagiert. Das Ergebnis könne sich auf dem nächsten G20-Gipfeltreffen sehen lassen.

Ab dem 1. Januar 2011 trete ein neues Regulierungs-Package in Kraft. Die drei Aufsichtsbehörden würden eng mit der Europäischen Zentralbank zusammenarbeiten. Das sei in einem vernetzten Bankensektor von Bedeutung.

Neue Maßnahmen vorgestellt

Reding zeigt sich zuversichtlich, dass die EU auf eine etwaige nächste Krise schnell reagieren könne und ein Flächenbrand vermieden werde.

Die EU-Kommission habe analysiert, was schiefgelaufen sei, und entsprechende Maßnahmen vorgeschlagen. Am Mittwoch wurden diese sechs Vorschläge publik gemacht.

Mit diesen neuen Strukturen sei die EU in der Lage, Probleme zu lösen, ehe sie überhand nähmen. Denn: „Europa muss für seine Bürger da sein.“