Populismus hausgemacht

Ob in Ungarn, den Niederlanden, Belgien, Frankreich oder Skandinavien, um nur diese zu nennen, überall wird nicht nur das Gedankengut wieder salonfähig gemacht, sondern rechtspopulistische Parteien werden zu festen Größen in der politischen Landschaft.

" class="infobox_img" />Sascha Bremer
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Für so manchen Analysten hat der Aufschwung der Rechtspopulisten in Europa hauptsächlich zwei Ursachen: die Islamfeindlichkeit und den Euroskeptizismus. Wenn dem so ist, dann muss man allerdings die Verantwortung dieser Umstände bei der auf kurzfristigen Erfolg aufgestellten Politik der vergangenen Jahre suchen.

Das Problem ist nie die Lösung

Spätestens seit dem „War on terror“ werden die Muslime in der europäischen Öffentlichkeit stigmatisiert. Viele Europäer haben sich darauf versteift, in ihnen ganz generell nur das Andere, Fremde und also Bedrohliche zu sehen. Der Arabische Frühling, die mit ihm verbundenen Werte wie Freiheit, Demokratie und das Verlangen nach sozialer Gerechtigkeit – komischerweise also durchaus Dinge, die wir gerne als ureuropäisch ansehen – tun der Assoziation Muslime = Islamist = Terrorist keinen Abbruch. Man hat sich auf unserem Kontinent auf dieses Weltbild verfestigt und damit basta.

Es ist mittlerweile nicht nur ganz egal geworden, ob dies alles gerechtfertigt ist oder nicht. Diese Sichtweise wird seit langem auch noch in völlig unverantwortlicher Art und Weise von verschiedenen Politikern und Medien genutzt. So lässt sich nämlich schön von den Verfehlungen der Politik – und zwar nicht nur in Brüssel, sondern auch auf den nationalen Ebenen – in den Bereichen der Immigration, der Grenzkontrolle, der Außenpolitik, der Handelspolitik und der Unterstützung der arabischen Regime und der mit ihnen ausgelösten Probleme innerhalb dieser Gesellschaften ablenken.

Anders gesagt, statt den Ausgleich zu suchen und Lösungen für die bestehenden Probleme mit Muslimen und der muslimischen Welt zu finden, wurden die Ängste ihnen gegenüber lieber verstärkt.

Auch was den Euroskeptizismus angeht, muss man die Verantwortung in der Politik suchen. Natürlich hatte die Idee Europas von Anfang an Gegner. Mittlerweile sind es aber besonders ehemalige Europabefürworter, welche mehr und mehr die Fronten wechseln. Die Kritik eines Demokratiedefizits in Europa ist nicht gerade ungerechtfertigt. Wer allerdings hat denn diesen Umstand herbeigeführt? Wer hat die Politiken initiiert, welche Europa von seinen Bürgern immer weiter trennen?

Man kommt nicht umhin, festzustellen, dass seit Jahren eine Tendenz vorherrscht, die aus dem Vertiefen der Probleme die eigentliche „Lösung“ macht. So wird der Weg frei für den Populismus, der all das zerstören kann, wofür Europa einstehen soll: die Solidarität zwischen den Bürgern.

Und wer von dieser Situation einen Nutzen hat, braucht man sich nicht dreimal auszumalen.