2,5 Euro-Taxe bald weg

Die Quadripartite der Gesundheitskasse hat zwar nur beratenden Charakter, dennoch dürfte die am Mittwoch gemachte Ankündigung alle Versicherten erfreuen: Die 2,5 Euro-Beteiligung der Patienten bei jedem Aufenthalt in der Poliklinik wird abgeschafft. Gesundheitsminister Mars di Bartolomeo griff der Entscheidung der Gesundheitskasse vor.

Der CNS-Vorstand wird in den nächsten Tagen über das Budget der CNS für 2012 befinden und die umstrittene Eigenbeteiligung aufheben. Zumal dies nicht nur von den Gewerkschaften gefordert worden war, sondern auch von den Krankenhäusern, die sich über den zusätzlichen administrativen Aufwand beklagt hatten. Die CNS wird dem Patienten insgesamt 1,5 Millionen Euro schenken. Soviel brachte die 2,5 Euro-Pauschale der Kasse.

Gesunde Kassenlage

Die Entscheidung war für die Versichertenvertreter angesichts der guten Kassenlage mehr als gerechtfertigt. So schließt die CNS das Jahr 2011 mit einem Überschuss von bis zu 125 Millionen ab. Ein Teil davon soll genutzt werden, um die Reserven der Kasse aufzufüllen. Sie belaufen sich derzeit auf 5,5 Prozent der jährlichen Ausgaben und sollen 2012 auf 6,5 Prozent aufgestockt werden, was 139,5 Millionen Euro entspricht. Bis 2015 sollen 10 Prozent erreicht sein.

Zu mehr wollte man sich am Mittwoch auf der Quadripartite-Sitzung in der Handelskammer auf Kirchberg nicht verpflichten.

Die 2,5 Euro-Taxe bei jedem Besuch der Poliklinik hatte seit ihrer Einführung gestört, zumal zu Beginn nicht klar war, wann sie zu entrichten sei. So wurde sie Patienten, die wegen ihrer medizinischen Behandlung regelmäßig in die Poliklinik mussten, stets aufs Neue verrechnet. Im August hatte Gesundheitsminister di Bartolomeo eine Evaluierung der 2,5 Euro-Taxe in Aussicht gestellt und eine mögliche Abschaffung der im vergangenen Jahr eingeführten Maßnahme nicht mehr ausgeschlossen.

An der Quadripartite-Sitzung nehmen Vertreter von Regierung, Gewerkschaften, Patronat und medizinische Dienstleister teil. Die Viererrunde trifft sich zweimal im Jahr.