Keine Zeit für Hausaufgaben

Diese haben sich jeder politischen Kontrolle entziehen können: Es regieren die Lenker der großen Geldströme, es diktieren die Megaspekulanten, die Gigareichen und die Terafondsherren!
Wer rief all die Geister?
Die Frage ist müßig.

" class="infobox_img" />Alvin Sold

Am Ursprung des Debakels steht wahrscheinlich das Unterfangen einer schlecht beratenen, vielleicht sogar irre gelenkten Runde von EU-Staats- und Regierungschefs, die gemeinsame Währung Euro zu schaffen, ohne die Wirtschafts- und Steuerpolitik wie auch die Sozialpolitik zwingend zu koordinieren.
Weil keines der gewichtigen Mitglieder, allen voran Deutschland und Frankreich, sich (wegen innerpolitischen Ziele) an die vereinbarten Euro-Kriterien hielt, wie z.B. das maximale Defizit des Haushaltes in Höhe von 3%des Bruttoinlandsproduktes eines war, musste es zum Crash kommen.
Papandreous Vorgänger meldeten 6% unter dem Strich nach Brüssel: In Wirklichkeit waren es schon 12%. Berlin und Paris taten, als wüssten sie das nicht und hatten dafür, für diese Komplizität, gute Gründe: Sie selber hielten sich an nichts, wegen demnächst fälliger Wahlen.

In letzter Konsequenz kann der Euro, aus finanztechnischen Gründen, langfristig nur auf einer starken politischen Föderation fußen, die rundum Vertrauen verdient.
Seine gegenwärtige Verletzbarkeit wurzelt im Wissen der Märkte um die unterschiedlichen, z.T. gegensätzlichen Interessen der tonangebenden Mitglieder. Nochmals seien Deutschland und Frankreich genannt, zwischen denen sich die Gewichtung rasant verschiebt, zuungunsten Frankreichs, das seine Industrie viel zu früh aufgab.
Deutschland wurde zur Werkstätte der Welt, und hält diesen Rang trotz der chinesischen Konkurrenz im entscheidenden Segment der hochwertigsten Produkte. Deutschland wuchs, wirtschaftlich und politisch, in die Führungsrolle. Ist das gut für Europa? Für den Euro?

Liegt Europa, liegt die Eurozone nicht völlig falsch mit ihren, dem deutschen Muster nachgeäfften Sparprogrammen? Wird nicht, wegen des Wahns um vielleicht unbezahlbare Schulden, die Chance verspielt, die sich aus konjunkturbelebenden Programmen ergeben würde? Sind Europas Spitzenpolitiker, die allesamt dem konservativen Lager angehören, nicht auf dem Holzweg, wenn sie das Siechtum des Wohlfahrtsstaates fordern?

Sollte der europäische Wohlfahrtstaat, unsretwegen sogar der nach rheinischem Muster, dem sich das provinzielle Bonn gerne verpflichtet fühlte, nicht ein Exportmodell sein, für den sozialen Frieden, weltweit?
Welche Fahne weht am Ende der EU-Stange, wenn der kleine Mann sich nicht mehr leisten kann, was er braucht? Wollen wir noch mehr soziale Ungerechtigkeit? Noch mehr Hilflosigkeit? Noch mehr private Gönnerschaft anstatt verbrieftes Recht auf staatliche Solidarleistungen? Wollen wir Amerika in Europa?

Bei aller Zuneigung und allem Respekt

In Luxemburg jedenfalls nicht. Bei aller Zuneigung, die wir Europa widmen, und bei allem Respekt vor den Herkules-Aufgaben Junckers möchten wir auch in turbulenter Zeit unsere, die Luxemburger politischen, wirtschaftlichen und sozialen Eigenarten erhalten wissen.
Luxemburg gab Herrn Juncker und seinen Mitregierenden den Auftrag, hierzulande dafür zu sorgen, dass die Dinge vorankommen anstatt rückwärts laufen. Es gibt keine Zahlen, welche die Einbindung Luxemburgs in europäische Desasterszenarien rechtfertigen.
Aber Hausaufgaben gibt es zuhauf in Luxemburg. Insbesondere im wirtschafts- und sozialpolitischen Bereich, in den Ruhe einkehren sollte und Mut zu fortschrittlichen Lösungen.
Dafür finde JCJ wieder mehr Zeit.
Seine Merkel und Sarkozy und Berlusconi sind sowieso Außerirdische.