Mersch im November bei der EZB

„Unabhängig aller Kritik wird Yves Mersch Mitte November seinen neuen Posten antreten.“ Das sagte Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker am Montag am Rande einer Sitzung der Euro-Finanzminister in Luxemburg gegenüber Bloomberg.

Auch Deutschland sieht Mersch als Kandidaten. Der 63-Jährige sei vom Finanzministerrat „nach sorgfältiger Abwägung“ vorgeschlagen worden, hieß es aus Regierungskreisen. Nun müsse der Europäische Rat entsprechend entscheiden. Auch die EZB geht davon aus, dass die Regierungen Merschs Nominierung durchdrücken werde, wie aus Notenbankkreisen verlautete.

Kein Vetorecht

Die EU-Abgeordneten hatten Mersch am vergangenen Donnerstag ihre Zustimmung verweigert, weil sie lieber eine Frau auf dem EZB-Posten gesehen hätten. Im Plenum in Straßburg votierten 325 Abgeordnete gegen ihn, 300 waren für ihn. 40 Abgeordnete enthielten sich. Nach den hausinternen Regeln muss Parlamentspräsident Martin Schulz die Regierungschefs nun auffordern, einen neuen Kandidaten zu benennen.

Die Regierungen können Mersch aber trotz des negativen Votums nominieren. Das Parlament muss nur angehört werden, es hat kein Vetorecht. Da die Abstimmung nur knapp gegen Mersch ausfiel, könnten neben der deutschen auch andere Euro-Regierungen geneigt sein, den Luxemburger gegen den Widerstand des Parlaments durchzusetzen. Nötig wäre dafür laut EU-Vertrag eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Regierungen.

Lange Nachnominierung

Der Posten im EZB-Direktorium ist seit dem Sommer vakant. Der Vertreter Spaniens, José Manuel González-Páramo, war im Juni turnusgemäß ausgeschieden. EZB-Präsident Mario Draghi hat wiederholt kritisiert, dass sich die Nachnominierung so lange hinzieht. Gerade in Zeiten der Euro-Krise müsse das Direktorium vollständig sein.