Marco Mille vor den Abgeordneten

Nach Patrick Heck, dem aktuellen Chef des Geheimdienstes, wird sich am Dienstag sein Vorgänger, Marco Mille, den Fragen des Untersuchungsausschusses stellen. Beantworten wird er vielleicht auch die Frage, warum in den Jahren 2007 bis 2009 gleich sechs bis sieben Abhöraktionen ohne richterliche Genehmigung stattfanden. Diese Zahl hatte Patrick Heck bei seiner Anhörung am Freitag genannt.

Unter Milles Zeit als SREL-Direktor fällt auch die Aufzeichnung des Gesprächs zwischen ihm und Premierminister Jean-Claude Juncker mittels präparierter Armbanduhr. Während dieses Gesprächs hatte Mille unter anderem auf mögliche Beziehungen des großherzoglichen Hofs zum britischen Geheimdienst hingewiesen, was vom Hof später strikt dementiert worden war. Auch dies könnte Gegenstand der Fragestunden im Parlament am Dienstag sein. Das aufgezeichnete Gespräch mit Premierminister Juncker dürfte hingegen ausgeblendet werden, da hier von Seiten der Staatsanwaltschaft ermittelt wird.

Keine TV-Übertragung

Anders als die Zeugenvernehmung Heck am Freitag wird das Treffen mit Mille nicht von Chamber-TV ausgestrahlt. Die Sitzung des Untersuchungsausschusses ist dennoch öffentlich. Mille hatte im Vorfeld eine Sitzung hinter verschlossenen Türen beantragt. Dies hatte der Ausschuss ihm jedoch verwehrt. Bestehe er darauf, relevante Informationen nur unter Ausschluss der Öffentlichkeit mitteilen zu wollen, könnte die Sitzung unterbrochen und hinter verschlossenen Türen weitergeführt werden, hatte man vorgeschlagen.

Für die Direkt-Übertragung der Anhörung sei das Einverständnis von Mille notwendig gewesen. Das habe dieser aber am Freitag abgelehnt, heißt es von Ausschusspräsident Alex Bodry. Heck hatte sich hingegen mit der Direkt-Übertragung einverstanden erklärt. Eine ähnliche Regel wird im deutschen Bundestag bei Zeugenvernehmungen durch parlamentarische Untersuchungsausschüsse angewandt.

Wie das Parlament am Montagabend bekannt gab, kann man die Vernehmung auf dem TV-Kanal bzw. via Internet-Site im Ton verfolgen.