USA drohen Europa mit Visapflicht

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Das US-Heimatschutzministerium hat aus Sorge vor Dschihadisten mit europäischen Pässen eine Überprüfung der visumfreien Einreise von Bürgern der meisten EU-Länger angeordnet.

Washington könnte von europäischen Regierungen verlangen, zusätzliche Daten über Staatsangehörige weiterzugeben, berichtete die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ am Sonntag unter Berufung auf eigene Recherchen. Eine Abschaffung des Programms, wie sie einzelne US-Politiker im Kongress verlangten, ziehe die Regierung nicht in Betracht.

Das sogenannte „Visa Waiver Program“ (VWP) enthebt Bürger aus 38 Staaten einer Visumspflicht. Aber auch Europäer müssen sich Reisen in die Vereinigten Staaten von dessen Behörden vorab genehmigen lassen.

Ein hoher Vertreter der US-Regierung habe auf Anfrage gesagt, man habe nach den Terrortaten von Paris die Gespräche mit den EU-Partnern „zum Austausch von Geheimdiensterkenntnissen und zur Frage der Flugverbotslisten intensiviert“, schreibt das Blatt weiter. Washington dränge die EU, Daten von Passagieren zu sammeln, die mit dem Flugzeug in die EU einreisen, sie verlassen oder nur innerhalb der EU fliegen. Bisher sei dies an Datenschutzbedenken des Europäischen Parlaments gescheitert.