EditorialWer fliegt, wenn der CEO wankt? Gerüchte um Regierungsumbildung werfen ein schlechtes Licht auf Frieden und Co.

Ist etwas dran an dem hartnäckigen Gemunkel, das in der politischen Bubble dieses Landes kursiert? Falls ja, wird Luxemburg bald einen oder mehrere neue Minister haben.

Denn: Der Premier plant den Regierungsumbau. So brodelt es zumindest in der Gerüchteküche. Und Luc Frieden? Schweigt sich derweil inhaltsleer aus. Er wolle das nicht kommentieren, sagte Frieden zum Tageblatt. Eine Entkräftigung ist das nicht.

Ob etwas dran ist an den Gerüchten oder nicht, spielt eine untergeordnete Rolle. Allein die Gespräche darüber sagen genug aus über den Zustand der Regierung Frieden-Bettel. Und wir sind gerade erst in der Halbzeit ihres Mandates.

Demnach: Seit Wochen wird gemunkelt, Arbeitsminister Georges Mischo sowie Martine Deprez, Ministerin für Gesundheit und Sozialversicherung, stünden auf Friedens Abschussliste. Das Land berichtete vergangenen Freitag und überschrieb seinen Artikel mit dem lustigen Titel „Midd-Term“. Die Aussage: Zur Mandatshalbzeit ist Luxemburgs CEO müde von den vielen ausgefochtenen Kämpfen – also braucht es frischen Wind, und da rät jedes politische Handbuch zu Trick 17: einen oder gleich ein paar Minister oder Ministerinnen austauschen.

Würde Frieden die Umfragewerte als Wegweiser dafür nehmen, wo er kehren muss, würde er schnell vor der eigenen Haustür landen. Da ein Premier sich aber eher selten selbst hinterfragt, müssen Verantwortliche für die Schlappen im Politmonitor her. So die gängige Interpretation von Friedens mutmaßlichem Plan.

Als Arbeitsminister hat Mischo den Sozialkonflikt im Land mit angefacht. Dieser gipfelte bisher in einer (Macht-)Demonstration der Gewerkschaftsfront aus OGBL und LCGB (und einer derben Schlappe für Frieden und Co.). Deprez machte in der Pensionsdebatte nicht die glücklichste Figur. Aber es wirkte immer so, als ziehe Frieden selbst die Strippen im Hintergrund – doch andere sollten jetzt Verantwortung für das Scheitern des Unterfangens übernehmen.

Dass ein Gerücht vielleicht nur ein Gerücht ist, manifestiert sich oft an neuen, abgewandelten Versionen. In diesem Fall geht Variante zwei so: Nicht nur die CSV soll einen Kopf rollen lassen – auch die DP solle das tun. Mitgegangen, mitgefangen und so. Nur fällt es außerordentlich schwer, sich ein Narrativ zusammenzureimen, das die DP davon überzeugen könnte, eine ihrer Ministerinnen (Stéphanie Obertin wird da genannt) oder Minister (niemand wird da genannt) zu opfern, damit Frieden und die CSV wieder besser dastehen. Wobei das natürlich auch erst einmal nur ein frommer Wunsch bleibt, allein durch einen Ministertausch wieder strahlen zu können. Ausgang? Sehr ungewiss.

Gerücht hin, Gemunkel her: Mischo und Deprez müssen mittlerweile im kleinen Kreis oder auch öffentlich Fragen zu ihrer möglichen Zukunft beantworten. Angenehm ist das nicht. Besonders dann nicht, wenn der CEO beide nicht publikumswirksam und rückenstärkend aus der Schusslinie nimmt. Ein Stimmungsaufheller für die Koalition sieht anders aus.

Vor einem Jahr sagte Frieden im Tageblatt-Bilanzinterview zu den ersten zwölf Regierungsmonaten, er habe „die Stimmung im Land gedreht“, und meinte eine Drehung zum Positiven hin. Inzwischen hat sich die Stimmung tatsächlich gedreht. Aber in die andere Richtung. Die Tausenden Demonstrierenden haben das gezeigt. Die rezenten Umfrageergebnisse belegen es. Die Unzufriedenheit mit dem Premier steigt. Finanzminister Gilles Roth bringt sich derweil in Stellung. Denn ein Polit-Fuchs wie Roth weiß: Dass allein der Griff nach Trick 17 da noch hilft, nimmt kein Verwaltungsrat seinem CEO mehr ab.