De Maart
US-Präsident Donald Trump hat den Einsatz von Militär in der Stadt Portland im nordwestlichen US-Bundesstaat Oregon angeordnet. „Ich weise Kriegsminister Pete Hegseth an, alle notwendigen Truppen bereitzustellen, um das vom Krieg zerstörte Portland und alle unsere ICE-Einrichtungen zu schützen“, schrieb Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social unter Bezug auf die Einwanderungsbehörde ICE. Diese werde „von der Antifa und anderen inländischen Terroristen“ belagert.
Die Anordnung erfolge auf Bitten von Heimatschutzministerin Kristi Noem, schrieb Trump weiter. „Ich genehmige außerdem die Anwendung vollumfänglicher Gewalt, falls erforderlich“, erklärte Trump, ohne näher auszuführen, was damit gemeint sein könnte.
Der Einsatz von Militär und der Nationalgarde im Inneren ist Teil von Trumps radikaler innenpolitischer Agenda, die er im Wahlkampf angekündigt hatte. Offiziell begründet der rechtspopulistische Republikaner den Einsatz mit angeblich ausufernder Kriminalität und der Überforderung der örtlichen Behörden. Kritiker werfen Trump vor, das Ausmaß der Kriminalität zu übertreiben, um auf diese Weise einen zunehmend autoritären Regierungsstil zu rechtfertigen.
In den vergangenen Wochen hatte Trump den Einsatz der Nationalgarde in Hochburgen der Demokratischen Partei wie Chicago, New York und New Orleans angedroht. In die Hauptstadt Washington beorderte er am 11. August Nationalgardisten und unterstellte die örtliche Polizei der Kontrolle des Bundes. Im Juni hatte Trump in der kalifornischen Metropole Los Angeles die Nationalgarde und Marineinfanteristen mobilisiert, um Proteste gegen seine Einwanderungspolitik zu beenden.
@CG / "Der hat doch wirklich nicht mehr alle Tassen Schrank"
müsste heissen
"Der hatte doch wirklich noch nie alle Tassen im Schrank"
aber alle schauen weg und hören zu!
Am Ende ordnet Trump noch den Einsatz des Militärs im Weissen Haus an weil er sich da von der Antifa bedroht fühlt. Der hat doch wirklich nicht mehr alle Tassen im Schranl.
Ist denn wirklich keiner mehr da, der diesen Wahnsinn stoppen kann? Hier geht es nicht mehr um Wrestling-Komiker, obwohl "The Undertaker" danach klingt! Haben wir alle nichts aus der Geschichte gelernt? Um uns, wenn wir es dann noch können, in ein paar Jahren zu fragen: "Wie konnte das geschehen und wieso haben wir es nicht schon in den Anfängen verhindert?"