De Maart
Die Zweistaatenlösung wird seit 1947 diskutiert. Mit dem UN-Teilungsplan entstand Israel, wobei Hunderttausende Palästinenser vertrieben wurden. Es folgten Kriege, Besatzung, Terror und politische Spaltungen. Auch das Oslo-Abkommen von 1993 scheiterte. Der Hamas-Terror und der Gaza-Krieg haben das Chaos vertieft. Fakt ist: Der Konflikt wird heute verwaltet statt gelöst – ein Dauerzustand, der beide Völker zermürbt. Die Hamas und die Hisbollah wollen Israels Vernichtung, und Israels Sicherheitsbedürfnis ist berechtigt. Doch Israels Ministerpräsident setzt nur noch auf Härte. Sein Land agiere wie die USA nach 9/11, so Netanjahu – eine Strategie, die jedoch wiederum neue Gewalt produziert. Wer glaubt, Frieden lasse sich mit Bomben und Checkpoints erzwingen, irrt sich. Härte ohne Perspektive treibt Palästinenser in die Arme von Extremisten.
Über einen langen Zeitraum hinweg war das Thema einer Zweistaatlichkeit in der EU tabu. Wer die Zweistaatenlösung ernst nimmt, muss Folgendes klarstellen: Gemeint sind Israel und Palästina. Es geht um zwei gleichberechtigte Partner, die auf Augenhöhe verhandeln. Genau deshalb darf die Anerkennung Palästinas nicht ans Ende eines Prozesses verschoben werden, sondern muss dessen Ausgangspunkt sein. Wer das Gegenteil behauptet, schiebt den Frieden auf den Sankt-Nimmerleins-Tag. Das Gegenargument der „ungeklärten Grenzen“ ist vorgeschoben. Israel wurde 1948 ebenfalls anerkannt, obwohl seine Grenzen bis heute nicht klar definiert sind. Völkerrechtlich gilt bis heute die Grenze, die bis zum Sechstagekrieg 1967 existierte. Eine rechtsgültige Veränderung könnten die beiden Staaten untereinander aushandeln. Dafür müssen sie aber beide als Staaten anerkannt sein!
Gibt es eine Alternative zur Zweistaatenlösung? Eine Annexion der palästinensischen Gebiete hätte entweder die Bildung eines binationalen Staates zur Folge, wodurch der Charakter Israels als „jüdischer Staat“ infrage gestellt würde, oder die Etablierung eines Apartheidsystems. Beides wäre inakzeptabel. Natürlich reicht Anerkennung allein nicht aus. Die Hamas muss ihre Macht verlieren, die Gewalt muss auf beiden Seiten enden und externe Mächte wie der Iran oder Katar dürfen den Konflikt nicht länger befeuern. Doch ohne die Grundlage „Palästina als Staat“ gibt es keinen Weg nach vorn. Frankreichs Präsident Macron hat dies erkannt und die Anerkennung Palästinas angekündigt. Die UN-Resolution zur Zweistaatenlösung erhielt 142 Ja-Stimmen, darunter auch die von Luxemburg. Die USA und Israel stimmten zusammen mit zehn weiteren Staaten dagegen, zwölf Staaten enthielten sich. Eine Anerkennung Palästinas ist nun zwingend logisch. Nach Jahrzehnten gescheiterter Initiativen ist klar: Frieden gibt es nur mit zwei Staaten. Israel ist seit 1948 Realität. Palästina muss endlich ebenfalls Realität werden. Die Zweistaatenlösung ist längst überfällig. Nur so kann aus dem Stillstand ein Prozess in Richtung Frieden entstehen.
Israels Grenzen wurden anerkannt juristisch völkerrechtlich nach dem Prinzip UTI POSSIDETES JURI , vom Jordan bis zum Mittelmeer, das 25% vom britischen Mandat Palestine darstellte bis zum 14.5.1948. 75 % gingen später zu dem arabischen sprich Jordanischen Teil , also der palästinensischen Seite. Der UN Teilungsplan, der nur von den Zionisten anerkannt wurde, wurde von der arabischen Seite abgelehnt. war aber nicht bindend. Die Waffenstillstandszone Westbank auch nicht. Aber das ist nicht das Thema.
Zurück zum Thema. Wer annimmt, dass eine Anerkennung zu einer Zweistaatenlösung den Frieden bringen würde... wieso wurde diese einmalige Gelegenheit vertan 1947 von arabischer Seite. Ganz einfach: Die nahm an mit einem Kriegszug gegen den jungen Staat alles einzunehmen, und nach einem Holocaust an den Juden die etwa 21000km2 mitsamt dem Besitz, und unter sich zu verteilen. Ein Palästinensisches Gebilde hätte da nur gestört.......So geht das seit Jahrzehnten , immer eine autonomen PaliStaat ablehnen, Ablehnen, Nein sagen , Ablehnen auch bei Angebot 98% der WB mit OstJerusalem zB . Die Palästinenser sind die "Stoussnéckelen" und werden als Kanonfutter vorgeschickt solange bis Israel als der gehasste verteufelte Böse Juden- Staat, aufgibt wegen Boykott oder krepieren sollte, wegen Ermüdung oder Überforderung der Verteidigungstechnik, mittels tausenden von Raketen die gleichzeitig, von Yemen, Iran, und von weiteren Israel feindlich gepolten Akteuren. Das würde auch ohne atomare Sprengköpfe klappen.
Rückblick: Wer annimmt, dass nach einem Sieg der 5 arabischen Armeen 1949 ein palästinensischer Staat entstanden wäre , naja dann glaube mal an die Beam Technik in Starwars. Ein Palästinenserstaat hätte nur gestört bei der Grenzziehung.
Eine Lösung, falls die Nachbarstaaten wirklich interessiert wären Palästinenser zu verleiten statt alles dran zu setzen einen Staat zu vernichten, sondern daran zu arbeiten einen zu gestalten... 1948-1967 Gaza unter ägyptischer Verwaltung , ebenso selbe Zeitabschnitt unter Jordanischer Verwaltung, jetzt ohne zu untertreiben: Gab es auch nur eine Absichtserklärung, geschweige Bemühung , von irgendeiner arabischer Seite dort ein repräsentative palästinensische autonome Verwaltung auferstehen zu lassen in dieser 19 Jahren? Komisch, unter israelischem Kommando in der Westbank , gibt es einen Ansatz mit der Palästinensischen Autonomiebehörde... unvorstellbar unter arabischer Flagge, wie bewiesen. Ob die Situation sich da beruhigt, hängt davon ab, ob dort terroristische Akteure an Relavanz verlieren werden oder nicht, militärisch und propagandistisch.
Also , aus dieser Erfahrung heraus, könnte man sich vorstellen unter israelischer Kontrolle, lokale Verwaltungen ( PA ist zwar ein schlechtes Beispiel als Vorbild, aber im Prinzip) zu organisieren, die autonom und demokratisch Selbstverantwortung auch juristisch agiert und in Überstruktur des Staates Israel in punkto Infrastruktur , Sicherheit , Gesundheit etc integriert werden, da als kleine Verwaltungseinheit solches nicht zu heben wäre, wie in der WB aktuell. Aktuelle Ansätze dazu sind angestrebt in Regionen Israels mit lokalen Minoritäten, wie Drusen ZB. Andere selbsverständlich auch, aber...ich habe mich da nicht eingearbeitet, viele sind auch noch im Protostadium. Vorausgesetzt natürlich dass die in Frage kommenden Gemeinschaften friedfertig sind und bleiben es auch.....
Israel ist wie bei vielen Phänomena wieder weit vorne und das nicht aus hyperaktiver Laune geraus, sondern um zu überleben in Frieden mit den Nachbarn. Also , im Kernland Israel leben auch über 2 Mio arabische Palästinenser, Muslime, die es verdient haben als Israelis ebensolche Rechte zu geniessen wie Juden, Christen, Drusen, Zoroaster, Orthodoxe, Atheisten da sie alle mitgearbeitet oder mitgeschafft hatten den Staat aufzubauen, bzw zu erhalten Und das ist auch der Fall. Je nach Leistung und Anspruch kann jeder Israeli auf der sozialen Leiter aufsteigen. LGBTQ pride gibts nur in Israel im Nahen Osten und viele Homosexuelle flüchten nach Israel da in den Nachbarstaaten es sehr gefährlich ist. Und Auswandern kann jeder Israeli, der selbstverständlich nichts zu verschulden hat. Ausnahme : Diverse islamische Staaten sind nicht zu empfehlen.
Also Prinzipiell wäre es mal anzustreben den Palästinensern und nicht nur in Gaza /WB sondern auch in Libanon und Jordanien, die viel schlechter dran sind als viele zB in den Städten der Westbank, eine Zeit und einen Raum zur Übung in Eigenverantwortung unter Kontrolle zu ermöglichen, aber fern von terroristischer Propaganda. Sehr komplex ist die Situation in der WB, undurchsichtigeder "Siedlungspolitik" der israelischen Regierung und wegen der korrupten PA und der "schwierigen" Mentalität grosser Teile der Bevölkerung , dort in den Zonen wo sich kein Jude verlaufen sollte , offiziell, wegen Lebensgefahr. In Israel konnten10.000 de überprüfte Grenzgänger von Gaza/WB und Jordanier Palästinenser aus, vor dem 7ten Oktober 2023 10.000 auf der israelischen Seite ihr Brot verdienen.
Zweistaaten-Lösung ist eine schlechte Alternative, sie würde die unoriginellen durchschaubare Strategie israelfeindlicher Staaten entgegen kommen, das Leid verlängern und dem Frieden den Laufpass geben, leider buiseness as usual, Krieg und Terror und Geiselnahmen, Intifada Attentate, Raketenangriffe, menschliche Schilde....tote Soldaten, unschuldige Zivilisten und viel Leid in den Familien auf beiden Seiten....