De Maart
Bekanntlich hat das weltweit populäre Brettspiel „Risiko“ ein Franzose entwickelt. Als der Filmregisseur Albert Lamorisse 1957 den Klassiker unter den Strategiespielen erfand, kam in den Kinos gerade die Nouvelle Vague auf. Fast sieben Jahrzehnte später scheint unter den französischen Politikern das Risiko nicht weniger beliebt zu sein. So löste Präsident Emmanuel Macron im vergangenen Jahr die Nationalversammlung auf und setzte Neuwahlen an. Bei denen konnte ein Sieg des Rassemblement national (RN) noch verhindert werden. Aus dem zweiten Wahlgang ging der linke Nouveau Front populaire (NFP) hervor, der überraschend die relative Mehrheit der Sitze gewann.
Doch statt eine von links geführte Regierung in die Pflicht zu nehmen und mit einer „Cohabitation“ das Ende seiner Amtszeit zu verbringen, ernannte Macron den früheren EU-Kommissar Michel Barnier zum Premierminister. Der ist längst wieder Geschichte. Seit Dezember 2024 soll der Mitte-Politiker François Bayrou die Republik aus der Schuldenkrise führen. Macron habe Va banque beziehungsweise mit dem Feuer gespielt, hieß es damals. Der Coup schien ihm gelungen, auch wenn links wie rechts bald wieder die politischen Säbel gewetzt wurden.
Nun geht Bayrou aufs Ganze. Seine Ankündigung, am 8. September im Parlament die Vertrauensfrage zu stellen, kann nicht minder als Flucht nach vorn gedeutet werden. Manche nennen es gar einen politischen Selbstmord. Doch ihm bleibt kaum etwas anderes übrig als diese Verzweiflungstat angesichts der fatalen Schuldenspirale und einer Staatsverschuldung, die 116 Prozent im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt beträgt. Nur die von ihm geplanten Einsparungen im Staatshaushalt könnten die Gefahr abwenden, so Bayrou.
Die Vertrauensfrage zu stellen, um einem Misstrauensvotum wie gegen Barnier vorzugreifen, gebe Anlass zur Verwunderung, schreibt der Politologe Olivier Rozenberg in Le Monde. Es sei eine „Quasi-Abdankung“. Dass Bayrou die Mehrheit erhält, erscheint unwahrscheinlich. Die Opposition von links bis rechts wird ihm wohl die Unterstützung verweigern. Hinzu kommt einmal mehr der Druck der Straße. Am 10. September droht in Frankreich alles stillzustehen. Streiks, Demos und Barrikaden – eine Nouvelle Vague? Nicht nur Bayrou sitzt auf dem Schleudersitz. Auch Macron spielt wieder das beliebte Spiel: Risiko!
Frankreich hält sich seit Jahren nicht mehr daran, einen ausgewogenen Staatshaushalt zu haben, und misachtet die Maßnahmen der Maastricht-Regel schon seit Jahren in Sachen Haushaltsdefizit, und Brüssel schaut zu...