LeserforumNein, Frau Thoma – Deputierte behandelt man nicht derart!

Wenn die Generaldirektorin einer staatlichen Bank eine parlamentarische Sonderkommission belügt – dann ist das kein Missverständnis, kein Kommunikationsfehler, keine Unachtsamkeit. Dann ist das ein Angriff auf die demokratische Kontrolle.

Es gibt rote Linien in einer Demokratie. Eine davon ist die Wahrheitspflicht gegenüber dem Parlament. Die Generaldirektorin der Spuerkeess, Françoise Thoma, machte nachweislich irrige Angaben in einer offiziellen Anhörung zur Caritas-Affäre vor der parlamentarischen Spezialkommission. Das ist kein Kavaliersdelikt – es ist ein Affront gegenüber der Gewaltenteilung und eine Gefahr für die Glaubwürdigkeit unserer Institutionen.
Frau Thoma hat nicht irgendeinen Fehler gemacht. Sie hat bewusst und wiederholt wesentliche Informationen verschwiegen oder verdreht. Das Parlament – die Vertretung des souveränen Volkes – wurde getäuscht. Wer sich in einer Demokratie für unantastbar hält und glaubt, sich selbst über das Kontrollrecht der Deputierten stellen zu können, der beschädigt nicht nur seine eigene Integrität, sondern die demokratische Ordnung als Ganzes.

Die Spuerkeess ist kein Privatunternehmen. Sie gehört dem Staat – und damit uns allen. Ihre Führung ist rechenschaftspflichtig. Wer sich einem parlamentarischen Sonderausschuss gegenüber nicht an die realen Gegebenheiten hält, disqualifiziert sich für ein öffentliches Amt, ob gewählt oder ernannt.

Frau Thoma, das Vertrauen ist verspielt. In jeder funktionierenden Demokratie müsste eine solche Lüge personelle Konsequenzen haben – sofort. Es geht hier nicht um Sympathie oder politische Couleur. Es geht um etwas Grundlegenderes: den Respekt vor dem Parlament und vor dem Volk, in dessen Namen es spricht.
Und darum klar und unmissverständlich: Nein, Frau Thoma – Deputierte belügt man nicht!