De Maart
Russland hat nach Angaben des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND) den Einsatz von chemischen Waffen in der Ukraine verstärkt. Der BND veröffentlichte am Freitag eine gemeinsame Erklärung mit niederländischen Geheimdiensten, in der Russland schwere Verstöße gegen die internationale Chemiewaffenkonvention vorgeworfen werden. Demnach benutzt Russland im Ukraine-Krieg neben Tränengas und weiteren Chemiewaffen auch den chemischen Kampfstoff Chlorpikrin, „der in hohen Konzentrationen in geschlossenen Räumen tödlich sein kann“.
550 Drohnen und Raketen
Die Ukraine ist nach eigenen Angaben in der Nacht zum Freitag erneut massiv angegriffen worden. Die russische Armee habe 550 Drohnen und Raketen abgefeuert, teilte die ukrainische Armee mit. Von den 539 von Russland abgefeuerten Drohnen seien 268 abgefangen und von den elf Raketen zwei zerstört worden. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha wertete die neuerlichen Angriffe als klares Zeichen dafür, dass Moskau kein Interesse an Frieden habe. Es sei bezeichnend, dass die Angriffe auch nach einem Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin unvermindert weitergegangen seien. „Gleich nachdem Putin mit Präsident Trump gesprochen hat“, schrieb Sybiha am Freitag in Onlinemedien. „Und er tut es mit Absicht. (…) Putin zeigt deutlich seine völlige Missachtung der USA und aller, die ein Ende des Krieges fordern.“
Im vergangenen Jahr hatten schon Großbritannien und die USA Russland vorgeworfen, den Kampfstoff Chlorpikrin gegen ukrainische Soldaten eingesetzt zu haben. Die ölige Flüssigkeit Chlorpikrin, die massiv im Ersten Weltkrieg zum Einsatz kam, schädigt die Lunge und kann schwere Augen- und Hautreizungen hervorrufen.
„Dies stellt einen noch schwerwiegenderen Verstoß gegen das Chemiewaffenübereinkommen dar, das den Einsatz dieses chemischen Erstickungsmittels unter allen Umständen verbietet“, erklärten der BND und die niederländischen Geheimdienste. Demnach informierte der niederländische Verteidigungsminister Ruben Brekelmans am Freitag das Parlament in Den Haag über die Erkenntnisse.
Russland setze damit generell die Schwelle für den Einsatz von Chemiewaffen in Konflikten herab, erklärte Brekelmans weiter. Dies sei auch eine Gefahr für „das übrige Europa und die Welt“. Der niederländische Verteidigungsminister forderte vor diesem Hintergrund weitere Sanktionen sowie „die Isolierung Russlands“ und warb für eine „unverminderte militärische Unterstützung der Ukraine“.
Verwiesen wird in dem Bericht auch auf Angaben des ukrainischen Verteidigungsministeriums. Demnach hat Russland seit Beginn seines Angriffskrieges gegen das Land im Februar 2022 bereits 9.000-mal chemische Waffen gegen ukrainische Streitkräfte eingesetzt. Nach Angaben Kiews seien mindestens drei Menschen durch den Kontakt mit Chemiewaffen getötet worden.
Nach Einschätzung des BND und der niederländischen Geheimdienste fördern die russische Militärführung sowie die russischen radiologischen, chemischen und biologischen Abwehrtruppen den Einsatz chemischer Kampfstoffe aktiv. Der Einsatz von Tränengas und Chlorpikrin durch russische Truppen sei „inzwischen gängige Praxis und alltäglich geworden und wird höchstwahrscheinlich auch in Zukunft eine Bedrohung darstellen“.
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