De Maart
Die NATO will sich am Ende des Gipfeltreffens in Den Haag ein neues Ziel für Verteidigungsausgaben geben: Fünf Prozent sind dann die neuen zwei Prozent. Bis spätestens 2035 sollen alle Bündnispartner ihre Ausgaben erhöhen. Premierminister Luc Frieden (CSV) rudert jetzt in den Haag jedoch ein wenig zurück, wie er gegenüber RTL verlauten ließ.
„Wir brauchen alle länger Zeit, um die Ziele zu erreichen“, sagt Frieden. Die Partner müssten die Erhöhung auch meistern können, nicht nur finanziell, sondern auch praktisch. Man solle sich jetzt nicht auf Prozente oder Jahre versteifen. Es handele sich um eine Übung, um die unterschiedlichen Elemente der Sicherheit zu stärken.
Wie Luxemburg die zusätzlichen Ausgaben investieren will, sei „nicht in Stein gemeißelt“. Finanziell und praktisch müsse mit den verschiedenen Regierungsmitgliedern geplant werden, was mit dem Geld gemacht werden soll. „Es geht darum, intelligent Geld auszugeben.“
Bereits am Wochenende auf neue Zielvorgabe verständigt
Unter dem Eindruck von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und extremem Druck von US-Präsident Donald Trump hatten sich die Bündnispartner bereits am Wochenende auf eine neue Zielvorgabe für die Höhe der nationalen Verteidigungsausgaben verständigt. In dem von allen 32 Alliierten angenommenen Entwurf für die Abschlusserklärung heißt es: Angesichts tiefgreifender Bedrohungen und Herausforderungen für die Sicherheit „verpflichten sich die Alliierten, bis spätestens 2035 jährlich 5 Prozent des BIP in grundlegende Verteidigungserfordernisse sowie in verteidigungs- und sicherheitsbezogene Ausgaben zu investieren (…)“.
Ein Betrag von mindestens 3,5 Prozent des BIP soll dabei auf klassische Militärausgaben entfallen. Zudem werden zum Beispiel Ausgaben für die Terrorismusbekämpfung und militärisch nutzbare Infrastruktur angerechnet werden können. Das könnten etwa Investitionen in Bahnstrecken, panzertaugliche Brücken und erweiterte Häfen sein. Bis zuletzt war die Vorgabe der NATO, dass mindestens zwei Prozent investiert werden müssen.
„Es geht darum, intelligent Geld auszugeben.“ Dann mal los, sagt uns bitte wie ihr das machen wollt. " Kanonenfutter" rekrutieren? Drohnen basteln, wär mein Ding, könnte noch Zuschüsse vertragen, sogar die Kinder würden mithelfen.