VerteidigungNATO beschließt größtes Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten

Die NATO hat angesichts der Bedrohung durch Russland das größte Aufrüstungsprogramm seit den Zeiten des Kalten Krieges beschlossen. Es sieht vor, die Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung in den kommenden Jahren extrem auszubauen. Oberste Priorität haben dabei Kapazitäten wie weitreichende Waffensysteme, die Luftverteidigung und mobile Landstreitkräfte.

Die Entscheidung für das Programm wurde bei einer Sitzung der Verteidigungsminister der Bündnisstaaten in Brüssel getroffen, wie die Deutsche Presse-Agentur von Diplomaten erfuhr. NATO-Generalsekretär Mark Rutte hatte es bereits am Morgen als „historisch“ bezeichnet.

Im Detail besteht das Aufrüstungsprogramm aus neuen Zielvorgaben für militärische Fähigkeiten. Mit ihnen bekommen die einzelnen Alliierten genau vorgegeben, was sie künftig zur gemeinsamen Abschreckung und Verteidigung beitragen müssen. Die notwendigen Fähigkeiten wurden auf der Grundlage neuer Verteidigungsplänen ermittelt. Diese tragen auch der Einschätzung von Geheimdiensten Rechnung, dass Russland trotz des noch laufenden Angriffskriegs gegen die Ukraine bereits in wenigen Jahren bereit für einen Krieg gegen einen NATO-Staat sein könnte.

Die konkreten neuen Planungsziele sind als streng geheim eingestuft, um die NATO für Russland zu einem möglichst unberechenbaren Gegner zu machen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurden die bisher gültigen Vorgaben für die militärischen Fähigkeiten allerdings um etwa 30 Prozent erhöht. 

Als besonders große Herausforderung gelten die neuen Ziele, weil die bisher geltenden bei weitem noch nicht erreicht sind. Ranghohe Militärs hatten zuletzt von einer Lücke von 30 Prozent gesprochen.

Aus den aktuellen Defiziten und den neuen Planungszielen leitet sich auch die geplante neue Vorgabe für die Verteidigungsausgaben ab. So sollen sich alle NATO-Mitglieder beim Gipfeltreffen Ende des Monats verpflichten, künftig mindestens einen Betrag in Höhe von 3,5 Prozent des nationalen Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Verteidigung zu investieren. Hinzu könnten dann noch einmal 1,5 Prozent des BIP für verteidigungsrelevante Ausgaben – beispielsweise für Infrastruktur – kommen, sodass am Ende die von US-Präsident Donald Trump geforderte Quote von fünf Prozent erreicht wird.