De Maart
Der Luxemburger EU-Abgeordnete hat angekündigt, am Sonntag auf Einladung der russischen Duma nach Moskau zu reisen. Nun droht ihm der Rauswurf aus seiner eigenen Fraktion im Europaparlament.
Die rechtskonservative Europäische Konservative und Reformer-Fraktion (EKR), der Kartheiser offiziell angehört, sieht sich erneut genötigt, klar auf Distanz zur Russland-freundlichen Linie ihres luxemburgischen Mitglieds zu gehen. „Wenn er nach Moskau fährt, werde ich einen Antrag auf Ausschluss stellen“, so der polnische EKR-Vorsitzende Patryk Jaki am Samstag gegenüber dem Tageblatt. Jaki erinnert an die konsequente Haltung seiner Partei PiS gegen jegliche Form von „Reset-Politik mit Moskau“ – ein klarer Verweis auf Kartheisers wiederholt zur Schau gestellte Putin-Nähe.
Der ADR-Politiker kündigte seine Moskau-Reise am Freitag auf X an, begleitet von einem selbst eingesprochenen Video in brüchigem Russisch, untertitelt auf Französisch.
Drohende rote Karte
Es ist nicht das erste Mal, dass Kartheiser in der EKR-Fraktion aneckt. Er stimmte gegen eine Ukraine-Resolution, die seine Fraktion mittrug. Ein Interview, das Kartheiser einer von den EU-Staaten sanktionierten russischen Zeitung gegeben hatte, brachte ihm eine Rüge ein. Schon damals hieß es intern, dies sei „die letzte gelbe Karte“.
Jetzt droht die rote. Jakis klare Ansage: „Unsere Position ist unverändert. Lech Kaczyński (ehemaliger Präsident Polens, Anm.) starb unter ungeklärten Umständen in Russland. Wir machen da keine Zugeständnisse.“ Kartheiser steht nun vor der Wahl. Tritt er am Sonntag seine Reise nach Moskau an, riskiert er den Bruch mit seiner Fraktion.
Kartheisers Problem: Die EKR-Fraktion könnte sich einen Rausschmiss locker erlauben. Mit 78 Europaabgeordneten aus 18 Ländern ist sie die viertgrößte Fraktion im Europaparlament. Um aktuell eine Fraktion im Europaparlament bilden zu können, braucht es 23 Abgeordnete aus sieben Mitgliedsstaaten. Die polnische „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) wiederum, der Jaki angehört, ist die zweitstärkste Partei innerhalb der Fraktion, nur die „Fratelli d’Italia“ stellt mehr Abgeordnete. Das Wort der PiS hat demnach Gewicht.
Auch aus Luxemburg gibt es Reaktionen auf Kartheisers geplante Reise. Gegenüber dem Wort teilte das Büro von Außenminister Xavier Bettel mit, dass „das Außenministerium eine Reise nach Moskau, um dort Gespräche mit den Autoritäten zu führen, angesichts des andauernden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine als äußerst problematisch und nicht hilfreich einstuft“.
De Bettel mecht och Tourismus zu Kiew. Lost de Mann fueren wou hien wellt.
Mire
Bettel der dauernd mit dem langsamen zug nach Kiew reist vergoennt es dem Fernand wohl nicht ,dass dieser mit einem konfortablen flieger nach Moskau kommt.
Aber der Empfang Netanyahus in Europa hat gar keine Reaktionen ausgelöst. Weder aus dem Europaparlament noch von Herr Bettel. Aber jetzt geht es um Russland, da muss man reagieren.
@Luxmann: ist Kaartenheiser etwa nicht reaktionär katholisch?
@LeCze
Mat där doter Astellung kënne mir d’Demokratie geschwënn vergiessen! Déi Parteie waarde jo just drop op deem dote Wee un d’diktatoresch Macht ze kommen. An da gi mir gewuer wat alles verbuede gëtt. Putin, Trump, Orban asw… maachen et vir!
Falls FK nach Russland fliegt wird endlich Flagge gezeigt: ein Rechtpopulist mit rechtsextreme feuchte Träume. Nur zu.
"ëch mengen wann Een eng Invitatioun krit,"
Wosst elo nët, dat d'DUMA e Golfclub ass!
JJ
Sie scheinen ein seltsames rechtsverstaendnis zu haben wenn sie unterstellen Kartheiser sei ueber seine befugnisse hinausgeschossen.
Der gewaehlte parlementarier handelt rein nach seinem gewissen und es ist gut dass es noch leute in parlementen gibt die sich vom fraktionszwang loesen...davon kann es im allgemeinen nicht genug geben.
Kartheiser geht ja nicht als Privatperson nach Moskau. Er übt sein Amt als Parlamentsabgeordneter gerne aus denn der ist von der Duma eingeladen worden.Nicht F.Kartheiser. Ob er über seine Befugnisse als Parlamentarier hinausgeschossen ist dürfte keine Frage sein. Aber wer schon schriftliche Hohelieder auf Donald Trump verschickt hat kann sich doch auch bald bei Putin vorstellen. Mal sehen wie der Größenwahn sich noch entwickelt.
Ist das die Demokratie, die Werte die vertreten werden, unsere Freiheit wenn wie in BRD die AfD , und hier die ADR und anders Denkende sanktioniert und verboten werden?...
ëch mengen wann Een eng Invitatioun krit, an ët geet Ee nët dohi Politik machen, viirwat därf Een dat nët..
së mër well an enger Diktatur?
ëch së keen FK Unhänger och nët fiir hiir Partei, an ët wonnert mëch dass do nach Politiker vu verschiddene Partei'en, dat de FK regelrecht "geplömmt" gët..
wiën weess dann Haut wat Alles soll Richtëg oder soll Falsch sën..
Kee weess ët, an Deen dee mengt dat Alles wat dorëmmer geschit wär falsch, a nëmmen dat gleewt wat hië selwer mengt ët wär richtëg.. Dee weess ët och nët..
" and I think by my self... what e wonderful World
Von der reaktionaer katholischen PIS geruegt zu werden ist mehr eine ehre in meinen augen...hoffentlich sieht FK das auch so😀
Ausserdem kann man auch als fraktionsloser im parlament sitzen