EschWarum sich nicht an das Fahrrad- und Rollerverbot in der Alzettestraße gehalten wird

Die Beschwerden über Fahrräder und Roller in der Escher Alzettestraße kommen immer wieder auf. Seit 2020 ist es in der längsten Einkaufsstraße des Landes zwischen 8 und 20 Uhr aus Sicherheitsgründen verboten, mit dem Fahrrad oder dem Roller zu fahren. Das vom damaligen Bürgermeister Georges Mischo (CSV) initiierte und im Dezember 2020 mit den Stimmen der Mehrheit im Gemeinderat verabschiedete Verbot hatte zu Diskussionen geführt, denn mit der von der Gemeinde ausgezeichneten Alternativroute durch die Kanalstraße waren die Radfahrer alles andere als glücklich. Und Mischo sorgte mit seiner Aussage, er habe dort in 40 Jahren Radfahren nicht eine gefährliche Situation erlebt, für Kopfschütteln. In den nächsten Wochen jedenfalls erhält die Kanalstraße einen separaten Radweg und ist dann wirklich nicht mehr für Radfahrer gefährlich.

Zurück zur Alzettestraße: Das Tageblatt ging den Beschwerden nach und legte sich in der letzten Märzwoche täglich mehrere Stunden sozusagen auf die Lauer. Das Wetter war in dieser Woche trocken, die Temperaturen jedoch ein gutes Stück kälter als heute. Demnach nicht unbedingt ideale, aber auch keine richtig schlechten Fahrradbedingungen. Das Ergebnis: An Tag eins zählte das Tageblatt 30, an Tag zwei 28 Fahrräder respektive E-Roller, die verbotenerweise durch die Fußgängerstraße fuhren. Fast alle waren elektrisch angetrieben und dementsprechend schnell unterwegs. An Tag drei waren es 25, an Tag vier insgesamt 15 und am Freitag 35. Besonders rasant: ein bekannter Lieferservice. Gleichzeitig war in der Testwoche recht wenig von der Polizei zu sehen. Natürlich sind diese Zahlen mit Vorsicht zu genießen, denn sie sind nur eine Stichprobe. Trotzdem geben sie Aufschluss über das eigentliche Problem des Verbots: die Kontrolle.  

Wie viele Kontrollen die Polizei seit dem Verbot dort durchgeführt hat und wie viele Personen dabei protokolliert wurden, konnte die Behörde dem Tageblatt auf Nachfrage nicht beantworten: „Wir haben keine Statistiken, in denen wir an spezifischen Plätzen bestimmte Verstöße festhalten, und können Ihnen daher keine pertinenten Zahlen dazu liefern“, heißt es von der Polizei. Und weiter: „Das Feststellen von Verstößen gegen das Verbot ist Teil der generellen alltäglichen Polizeipatrouillen, die ja auch regelmäßig in der Alzettestraße unterwegs sind.“ Die Frage, ob der Polizei ein Unfall mit Personenschaden gemeldet wurde und ob die neue lokale Polizei hier eine Rolle bei den Kontrollen spielen könnte, blieb unbeantwortet. 

Ausführlicher war da schon die Gemeinde. Der Stadt liegt keine Meldung über einen schweren Unfall in den vergangenen vier Jahren vor. Auch haben die Gemeindedienste, genau wie die Politik, nicht den Eindruck, dass der verbotene Verkehr durch die Alzettestraße in letzter Zeit zugenommen hätte. Trotzdem würde man eine Erhöhung der Anzahl der Kontrollen, genau wie an vielen anderen Stellen der Stadt, begrüßen. In Sachen Sensibilisierung verweist man ebenfalls auf die Polizeiarbeit und vor allem auf die der neuen lokalen Polizei. „Auf Anfrage der Gemeinde ist die Polizei in letzter Zeit verstärkt in diesem Bereich aktiv geworden. Vor allem die lokale Polizei, die die Hälfte ihrer Patrouillenzeit im Escher Zentrum verbringen soll und hier auch aktiv Fahrrad- oder Rollerfahrer in der Alzettestraße anhalten soll. Was nicht heißt, direkt jeden Verstoß zu protokollieren, aber bei erkennbaren Wiederholungstätern, bei denen eine Sensibilisierung nicht mehr reicht, kommt das schon vor.“

Trotz der Kompetenzerweiterung der sogenannten „Pecherten“ können die „Agents municipaux“ laut Gemeinde nicht zur Lösung des vermeintlichen Problems beitragen. „Sie können nicht in diesem Sinne eingesetzt werden, da der rollende Verkehr – dazu gehört auch die sanfte Mobilität – einzig und allein im Kompetenzbereich der Polizei liegt.“ Die 13 Punkte, die die Gemeinde Esch in der Kompetenzerweiterung der „Agents municipaux“ definiert hat, fallen jedenfalls nicht in diesen Bereich, so die Stadt Esch abschließend.

Wie auch immer, jedenfalls konnte das Tageblatt beobachten, wie Radfahrer in der Alzettestraße sowohl an einer Polizeipatrouille als auch an zwei „Pecherten“ vorbeifuhren, ohne zur Rede gestellt zu werden. Fazit: Wie beim in Esch fast flächendeckend geltenden Tempo 30 handelt es sich beim Fahrrad- und Rollerverbot in der Alzettestraße um eine Regel, deren Einhaltung nicht wirklich kontrolliert wird. Weshalb dem Verbot offensichtlich auch wenig Beachtung geschenkt wird.