TürkeiVerhandlungen über Waffenruhe: Trump will teilnehmen, wenn Putin kommt

NATO-Generalsekretär Mark Rutte begrüßte am Mittwochabend auch den ukrainischen Außenminister Andrij Sybiha am Tagungsort an der türkischen Mittelmeerküste. Das zweitägige Treffen dient der Vorbereitung des NATO-Gipfels in Den Haag Ende Juni, doch die Entwicklungen in der Ukraine dürften ein wichtiges Thema sein.

Doch während die NATO-Außenminister im Südwesten der Türkei diskutieren, sind die Augen der Welt am Donnerstag auch auf die türkische Metropole Istanbul gerichtet. Der russische Staatschef Wladimir Putin hatte am Wochenende als Reaktion auf einen europäischen Vorstoß für eine 30-tägige Feuerpause in der Ukraine direkte Verhandlungen mit der ukrainischen Seite in Istanbul vorgeschlagen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte sich daraufhin bereit, nach Istanbul zu reisen und schlug ein persönliches Treffen mit Putin dort für Donnerstag vor.

Kiew erklärte am Mittwochnachmittag aber, es gebe noch keine Rückmeldung aus Moskau, ob Putin an möglichen Gesprächen in der Türkei teilnehmen werde. Selenskyj erklärte am Abend, die Ukraine sei zu „jeder Form“ von Verhandlungen bereit. „Wir haben keine Angst vor Treffen. Morgen – in der Türkei“, sagte Selenskyj bei seiner täglichen Ansprache. Er fügte aber hinzu: „Ich warte darauf, zu sehen, wer aus Russland kommt. Dann werde ich entscheiden, welche Maßnahmen die Ukraine ergreifen sollte.“ Der Kreml hat die Zusammensetzung seiner möglichen Delegation noch nicht bekannt gegeben.

US-Präsident Donald Trump hat seine Teilnahme an den möglichen Ukraine-Gesprächen in Aussicht gestellt, wenn auch Putin persönlich daran teilnimmt. „Ich weiß, dass er gerne hätte, dass ich da bin, und das ist eine Möglichkeit“, sagte Trump am Mittwoch an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. „Wenn wir den Krieg beenden könnten, würde ich darüber nachdenken“, fügte Trump hinzu.

Selenskyj drang auch auf eine Teilnahme des US-Präsidenten. Trump, der sich noch bis Freitag zu einem Besuch in der Golfregion aufhält und am Mittwoch von Saudi-Arabien nach Katar reiste, hatte eine Teilnahme zunächst erwogen, am Dienstag aber angekündigt, seinen Außenminister Marco Rubio zu Ukraine-Gesprächen in die Türkei zu schicken. Nun macht er seine Teilnahme offenbar von der persönlichen Teilnahme Putins abhängig.

Das Treffen in Antalya dient der Vorbereitung des NATO-Gipfels in Den Haag Ende Juni, bei dem die insbesondere von den USA erhobene Forderung an die Mitgliedstaaten eine zentrale Rolle spielt, künftig jeweils fünf Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung auszugeben. Viele Länder halten diese Forderung für unrealistisch.

Vergangene Woche wurde dann ein Vorschlag von NATO-Generalsekretär Mark Rutte bekannt, wonach die NATO-Länder ab spätestens 2032 ihre Militärausgaben auf 3,5 Prozent des BIP steigern und 1,5 Prozent für verteidigungsbezogene Ausgaben aufwenden sollen. Dies gilt als Kompromisslösung zwischen der Position aus Washington und den Bedenken der anderen NATO-Staaten.

Die grundsätzliche Notwendigkeit höherer Verteidigungsausgaben wird von den meisten Mitgliedsstaaten anerkannt. Als Grund wird vor allem die Bedrohung durch Russland genannt, das seit mehr als drei Jahren einen Angriffskrieg in der Ukraine führt. (AFP)