De Maart
Nach der gescheiterten Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum Kanzler im ersten Durchgang soll noch am Dienstag ein zweiter Wahlgang stattfinden. Das Votum solle ab 15.15 Uhr im Bundestag abgehalten werden, sagte Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) in Berlin. „Union und SPD werden Friedrich Merz für diesen zweiten Wahlgang vorschlagen“, sagte Spahn. „Ich appelliere an alle, sich dieser besonderen Verantwortung bewusst zu sein.“
Spahn fügte hinzu: „Ganz Europa, vielleicht sogar die ganze Welt, schaut auf diesen zweiten Wahlgang.“ SPD-Chef Lars Klingbeil sagte am Nachmittag, Union und SPD hätten sich mit Grünen und Linken darauf verständigt, einen entsprechenden Antrag zu stellen. Er gehe davon aus, dass Merz im zweiten Wahlgang die erforderliche Mehrheit bekommen werde. Es gehe nun darum, „dass wir schnell dann auch den Bundeskanzler wählen“, sagte Klingbeil.
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann sagte nach den Beratungen der Fraktionen: „Wir brauchen eine starke, eine handlungsfähige Bundesregierung – und das soll noch heute auf den Weg gebracht werden.“ Ausdrücklich bedankte sich Hoffmann auch bei den Fraktionen von Linken und Grünen dafür, dass sie der Abhaltung des zweiten Wahlgangs noch am Dienstag zustimmten.
310 von 621 Stimmen
Merz war bei der Wahl zum deutschen Regierungschef im Bundestag im ersten Wahlgang durchgefallen. Er erhielt in geheimer Abstimmung 310 von 621 abgegebenen Stimmen und damit sechs weniger als die nötige Mehrheit von 316. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben zusammen 328 Sitze im Parlament. Die Bundestagssitzung wurde darauf für Beratungen der Fraktionen unterbrochen.
Es ist ein Novum: Noch nie ist nach einer Bundestagswahl und erfolgreichen Koalitionsverhandlungen ein designierter Kanzler bei der Wahl im Bundestag gescheitert.
Die deutsche Verfassung, das Grundgesetz, regelt auch diesen Fall. In Artikel 63, der die Regeln für die Kanzlerwahl enthält, ist festgehalten: „Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen 14 Tagen nach dem Wahlgang mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen.“
Merz und sein Wahlkrampf ist die grösste Farce in der politischen Geschichte Deutschlands! Allein der Fakt, dass es verfassungsrechtlich abgedeckt ist, solange zu wählen bis den Protagonisten das Resultat passt, ist eine Beleidigung für die Demokratie.
Da kommt bei vielen....wahrscheinlich sogar in der eigenen partei..heimliche schadenfreude auf.
Man soll nie die Rechnung ohne den Wirt machen.
Sou kann et engem Ligener ergoen.
Herr Merz und seine Komparsen haben nichts aus der Bundestagswahl gelernt.Eine abgewählte Partei bekommt 7!!!!!
Minister,eine demokratisch gewählte Partei wird ohne zwingende Gründe verboten(eine Partei kann man verbieten,aber ihre Wähler nicht),,wir benennen Minister die Milliarden und Millionen verprasst haben(Maut 5 Milliarden Euro versemmelt,Coronona Millionen eingesackt durch dubiose Geschäfte).
Aber den Wähler für dumm verkaufen!!!!!
Auf ein neues Herr Merz!!!!
Lernen sie endlich jetzt daraus bevor es zu spät ist und eine Frau Weisel Kanzlerin ist!!!!!! N
Sie sind auf dem besten Weg dazu Herr Merz
Es darf nicht sein dass jetzt weiter gewählt wird bis es passt! Merz sollte zurück treten und vielleicht Söder den Job überlassen!🧐🤔😱🫢😡