De Maart
Die US-Regierung erwartet die Unterzeichnung eines Abkommens über eine strategische Rohstoff-Partnerschaft mit der Ukraine in der kommenden Woche. „Wir haben ein Abkommen über Mineralien, das wohl am Donnerstag unterzeichnet wird, kommenden Donnerstag“, sagte Trump bei einem Treffen mit Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni im Weißen Haus. Weitere Details nannte er nicht, er schien aber über ein finales Abkommen zu sprechen.
Weitere Nachfragen der Presse verwies Trump an seinen Finanzminister Scott Bessent, der bei dem Treffen ebenfalls anwesend war. „Wir arbeiten noch an den Details“, sagte dieser mit Blick auf das Prozedere, wann und wo der Deal unterzeichnet werden würde. Man strebe den 26. April an, so Bessent. Das wäre der Samstag kommender Woche. „Es ist im Wesentlichen das, worauf wir uns zuvor geeinigt haben“, so der Minister. Es handle sich um ein rund 80-seitiges Dokument.
Unterzeichnung war nach Eklat im Weißen Haus gescheitert
Zuvor hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im Ringen um den Abschluss des Rohstoffdeals einen Zwischenschritt angekündigt. „Die Absichtserklärung könnte bereits heute online unterzeichnet werden“, sagte der Staatschef Journalisten in Kiew. Der Vorschlag dazu war ihm zufolge von der amerikanischen Seite gekommen. Am eigentlichen verbindlichen Rohstoffabkommen würden Juristen weiter arbeiten.
Ende Februar war die Unterzeichnung eines vage gehaltenen Rahmenabkommens zum gemeinsamen Rohstoffabbau nach einem Streit zwischen US-Präsident Trump und Selenskyj in Washington gescheitert. Trump drängt Kiew seit längerem zum Abschluss eines Rohstoffvertrags. Die Gewinne unter anderem aus dem Abbau von Metallen der Gruppe der seltenen Erden sollten den USA als Kompensation für bereits gewährte Militärhilfen an das von Russland angegriffene Land dienen.
Rückmeldung zu einem Friedensabkommen aus Russland „in Kürze“
Der US-Präsident erwartet zudem eine Rückmeldung aus Russland zu einem möglichen Friedensabkommen mit der Ukraine noch in dieser Woche. „Wir werden diese Woche, also in Kürze, von ihnen hören, und dann werden wir sehen“, sagte Trump bei einem Auftritt vor der Presse im Weißen Haus. Eine Journalistin hatte den Republikaner gefragt, wie lange Kremlchef Wladimir Putin noch Zeit habe, auf einen Vorschlag zu einem Waffenstillstand zu reagieren, bevor die USA Zölle oder weitere Sanktionen gegen Russland verhängen würden.
Trump sprach auch erneut über den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. „Ich bin nicht zufrieden mit ihm, und ich bin nicht zufrieden mit allen Beteiligten.“ Er sei kein Fan von Selenskyj, denn dieser habe nicht den „großartigsten Job“ gemacht. Er gebe ihm nicht die Schuld, aber wenn man schlau wäre, dann lasse man sich nicht auf Kriege ein, so Trump. Russland habe ein viel größeres Militär als die Ukraine. Trump hatte zuletzt neben seinem Vorgänger Joe Biden sowohl Kremlchef Putin als auch Selenskyj für den Krieg verantwortlich gemacht.
Trump will ein rasches Ende des Krieges und eine Wiederannäherung zwischen den USA und Russland. Sein Sondergesandter Steve Witkoff war zuletzt mehrfach nach Moskau gereist, um mit Putin zu sprechen. Die Ukraine wehrt sich seit mehr als drei Jahren gegen den russischen Angriffskrieg.
Kann doch nicht sein dass die USA unter Trump Zugang zu Mineralien in der Ukraine erhalten. Da haben sich die EU und vor allem die Ukraine von Trump über den Tisch ziehen lassen. Die Reaktion von Russland dürfte dementsprechend ausfallen mit weiteren Angriffen auf die Ukraine. Und dann kann Trump sich sein Friedensabkommen in den Arsch stecken.
Ja liebe Schüler, es gab in den 20er einen Presidenten der USA der versuchte die Welt nochmals an sich zu zurren. Das Scheitern durch Chaos, wochenlange Streiks, eine Rezession und Bürgerkriegähnliche Zustände, läutete dann die Wende ein, indem die Weltordnung nicht mehr von den Amerikanern und den Dollar bestimmt wurde.