DeutschlandDer lange Abschied des Olaf Scholz: Der SPD-Kanzler ist immer noch geschäftsführend im Amt

„Machen Sie bitte Platz da“, sagt die BKA-Beamtin und bahnt dem Kanzler einen Weg durch die Journalisten und Mitarbeiter, die einem Statement des neuen SPD-Fraktionschefs Lars Klingbeil zuhören. Hinter ihr läuft Olaf Scholz, der kurz nach der Wahl zu einer SPD-Fraktionssitzung kommt, die Journalisten aber geflissentlich ignoriert. Das, so kann man annehmen, gehört zu den angenehmeren Momenten seiner Noch-Kanzlerschaft. Das Verhältnis zwischen Scholz und den Medien war spätestens seit der „Hofnarr“-Anekdote bei einer privaten Feier ziemlich angespannt. Ein Journalist hatte Scholz bei einer Diskussion mit dem schwarzen CDU-Politiker Joe Chialo eine rassistische Argumentation unterstellt. Scholz wehrte sich mit einem Anwalt gegen die Anwürfe.

Die Kanzlerschaft des SPD-Politikers neigt sich dem Ende zu. Ist wegen andauernder Koalitionsverhandlungen aber noch keine neue Regierung startklar, ersucht der Bundespräsident den bisherigen Kanzler in der Regel, geschäftsführend im Amt zu bleiben, bis ein neuer Kanzler vom Bundestag gewählt ist. So wird es auch diesmal sein.

Scholz und die Deutschen, das war in den vergangenen drei Jahren keine wirkliche Liebesbeziehung. Er startete noch in der Corona-Zeit eine Drei-Parteien-Koalition, die eine „Fortschrittskoalition“ sein wollte. In die ersten Monate fiel jedoch mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine die größte außenpolitische Krise der letzten Jahrzehnte mit vielen innenpolitischen Folgen. Letztlich scheiterte die Ampel-Koalition auch daran. Scholz Rede zur Zeitenwende im Bundestag aber, kurz nach Kriegsbeginn, wird in Erinnerung bleiben. Er stellte das Land auf die neue weltpolitische Ära ein, begründete ein Sondervermögen für Militärausgaben. Die Schäden in der Wirtschaft jedoch, auch Folge des Krieges in Europa, bekam die Ampel nicht in den Griff. Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das dem geplanten Haushalt einen Riegel vorschob, versetzte der Ampel einen Schlag, von dem sie sich nicht mehr erholen sollte. Streitereien und öffentliche Lästereien waren die Folge. Scholz versuchte lange, zu moderieren, am Ende warf er die FDP aus der Regierung. Die folgende Debatte in seiner Partei um die Kanzlerkandidatur war schmerzlich, sein Rivale, Verteidigungsminister Boris Pistorius, kam aber auch nicht aus der Deckung. Und so wurde Scholz zum Kanzlerkandidaten, der von vorneherein mit dem Rücken zur Wand stand.

Aber Scholz zog durch und bekam auf den vielen Wahlkampfveranstaltungen durchaus auch Zuspruch und Unterstützung. Ihm ist früh klar, dass es nicht reichen wird, aber kämpfen will er trotzdem, dafür erntet er Respekt, inner- und außerhalb der Partei. Am Ende ist er mit geradem Rücken aus dem Wahlabend herausgekommen, so sieht er das. Scholz sei mit sich im Reinen, heißt es aus seinem Umfeld.

Kommentieren will der 66 Jahre alte Jurist die aktuellen Entwicklungen rund um die Koalitionsverhandlungen und die Milliarden-Pakete im Bundestag nicht mehr öffentlich. Er hält sie grundsätzlich aber für richtig. Man kann getrost annehmen, dass Scholz die Faust in der Tasche das ein oder andere Mal geballt hat, wenn er nun sieht, wie sein Rivale Friedrich Merz von der CDU nicht mehr das geringste Problem damit hat, die Schuldenbremse zu lockern. Doch dass SPD-Chef Lars Klingbeil die SPD nun in die Regierung führen will, begrüßt Scholz – er, der schon Vizekanzler unter Angela Merkel war, hat das Gestalten in der Politik der Opposition immer vorgezogen. Sein Direktmandat hat er verteidigt und kann künftig als „normaler“ Bundestagsabgeordneter die Dinge beobachten.

Doch noch gibt es keine neue Regierung, und auch wenn es im Kanzleramt nun deutlich ruhiger zugeht als zuvor, übt Scholz weiter die Amtsgeschäfte aus. Vor kurzem war etwa der ehemalige US-Präsident Bill Clinton zu Gast, diese Woche reist Scholz noch einmal nach Paris zu einem Ukraine-Gipfel von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der ihn zuletzt als „sehr wertvollen Partner“ bezeichnet hatte. Doch so richtig warm wurden Scholz und Macron nie miteinander.

Beim Abschied in Brüssel vergangene Woche huschte Scholz nur ein sehr kurzes Lächeln über das Gesicht. „Wir machen unsere Arbeit bis zuletzt, so soll es auch sein“, sagte er kühl und verabschiedete sich mit einem „Tschüss“ bei seiner letzten Pressekonferenz. Einen großen Bahnhof zum Abschied wollte er auch im Kreise der Regierungschefs nicht. Ein Video zu seinen Ehren blieb auf seinen Wunsch hin unaufgeführt, er bekam es dann auf einem Datenstick ausgehändigt. Ob er es anschauen wird? Eher fraglich.