De Maart
Monica Semedo (Fokus) will eine neue, „unparteiische“ Untersuchung ihres Falls durch das EU-Parlament. Das gab die Ex-EU-Parlamentarierin am Freitag in einem Schreiben an die Presse bekannt. Als Grund dafür nennt sie die „fehlerhaften Interpretationen“ der Medien eines kürzlich ergangenen Gerichtsurteils.
Denn am 12. März hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Sanktionen aufgehoben, die das EU-Parlament im Zuge der sogenannten Mobbing-Affäre gegen die EU-Parlamentarierin verhängt hatte. Ein ehemaliger Assistent Semedos hatte im November 2022 Beschwerde beim Europäischen Parlament (EP) eingereicht, woraufhin ein beratender Ausschuss eine Untersuchung einleitete. Der Ausschuss kam zu dem Schluss, dass die Vorwürfe gerechtfertigt seien und empfahl eine Sanktion gegen die damalige Abgeordnete.
Der EuGH hatte in seinem Urteil nun festgehalten, dass der Ausschuss des EU-Parlaments es versäumt hat, Semedos Recht auf eine angemessene Verteidigung zu berücksichtigen. Außerdem wurde ihr Einblick in das Dossier verweigert, in dem die Beweise ihres mutmaßlichen Fehlverhaltens gesammelt wurden. Das Recht auf einen Verteidiger und damit einhergehende Akteneinsicht gehören zu den Bedingungen eines fairen Prozesses in einem Rechtsstaat.
Luxemburger Medien, auch das Tageblatt, wiesen in ihrer Berichterstattung darauf hin, dass das Urteil Semedo keineswegs von den Mobbingvorwürfen freispricht. Das Tageblatt hat seinerseits nun Semedos Anwalt kontaktiert, um Einblick in das Dossier zu erhalten und die Beweise für oder gegen ein Mobbing selbst auswerten zu können. Semedos Anwalt will dieses Dossier noch nicht an die Medien weiterreichen, da „wir dem EU-Parlament Zeit geben wollen, um eine neue Untersuchung in die Wege zu leiten“. Falls das EU-Parlament keine Schritte in die Richtung unternimmt, denke man „über eine Veröffentlichung der Beweislage gegen Ostern nach“. Er weist darauf hin, dass die Namen der Betroffenen in dem Fall allerdings geschwärzt werden würden, um den Schutz ihrer Privatsphäre zu wahren.
Do fällt mer spontan e Kannerlidd an: « Ech sin en aarmen Äppelchen.. ». Wiën huet daat an der Zäit scho méi gesongen? ….
Ich hatte gehofft WIR wären mit Semedo fertig. Sie kann es ja noch einmal in Engel's Fokus-Partei versuchen. Letzterer hatte sich bei den Wahlen sicher ein fettes Kuckucksei ins Nest gelegt als er die "populäre" Dame anheuerte. Aber jeder muss ja die berühmte Zweite Chance bekommen.
" Auf die Tugend folgt der Ruhm.Wie ein Schatten." ( Cicero )
Nemmen Kapprësellen,
ass schons lächerléch.