De Maart
Hegseth nimmt im Brüsseler NATO-Hauptquartier erstmals an einem Verteidigungsministertreffen teil. Am Donnerstag kommt er mit den Ministern der 31 anderen NATO-Länder zusammen. Am Mittwoch wird er zunächst zu einer Sitzung der Ukraine-Unterstützer erwartet. Das wird im Bündnis positiv gewertet, denn Trump hatte im Wahlkampf eine Militärhilfekürzung für Kiew angekündigt. Die USA haben die Leitung der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe allerdings an Großbritannien abgegeben.
Die Europäer erwarten einen deutlich veränderten Ton im Vergleich zu Hegseths Vorgänger Lloyd Austin. „Harte und klare“ Ansagen dürfte der 44-jährige Hegseth machen, sagte ein Brüsseler Diplomat. Im Bündnis wird damit gerechnet, dass der frühere Moderator von Trumps Haussender Fox News und Veteran der US-Einsätze im Irak und in Afghanistan höhere Verteidigungsausgaben der Partner fordert. Hegseth selbst sagte am Dienstag bei einem Besuch bei US-Soldaten in Stuttgart, er wolle „Klartext mit unseren Freunden reden“.
Hegseth legte die Latte für die Europäer hoch: Trump habe „Recht“, wenn er Verteidigungsinvestitionen von fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) fordere, sagte der neue Pentagonchef in Stuttgart. Europa müsse selbst am meisten zur Verteidigung seiner Nachbarschaft beitragen. Zu Befürchtungen über einen Abzug der rund 100.000 US-Streitkräfte aus Europa sagte er, es seien „derzeit keine Pläne in Vorbereitung, irgendetwas zu kürzen“. Allerdings wollten die USA ihre Militärpräsenz „weltweit auf den Prüfstand stellen“, um sich stärker auf Chinas Ambitionen im Indo-Pazifik konzentrieren zu können.
Mehr Aufschluss über Trumps Ukraine-Pläne erwartet
Doch es dürfte auch um die Verteidigungsausgaben gehen. Bisher liegt die sogenannte NATO-Quote bei mindestens zwei Prozent. Trump hingegen hat fünf Prozent gefordert. Laut Diplomaten halten die meisten NATO-Länder das Trump-Ziel für unrealistisch, mit Ausnahme Polens und der Baltenländer. Diskutiert wird über ein neues Ziel von drei oder 3,5 Prozent. Es könnte frühestens auf dem Gipfel in Den Haag im Juni beschlossen werden, dafür wäre ein Konsens aller 32 Mitgliedsländer nötig.
Über Trumps Ukraine-Pläne beraten die NATO-Länder am Donnerstag mit dem ukrainischen Verteidigungsminister Rustem Umerow. Ursprünglich wollte Trump den Ukraine-Krieg binnen 24 Stunden beenden, inzwischen spricht er von sechs Monaten oder mehr. Von Hegseth erhoffen sich die NATO-Länder mehr Aufschluss, wie der Präsident das bewerkstelligen will. „Wir schicken keine US-Truppen in die Ukraine“, stellte der Pentagonchef in Stuttgart klar. Mehr Klarheit könnte Diplomaten zufolge nach dem Besuch von Trumps Ukraine-Sondergesandtem Keith Kellogg in Kiew ab dem 20. Februar herrschen.
Wie Macron es sagte: Wir müssen uns auf ein Bündnis ohne die Amerikaner einstellen. Wer will schon von Zirkusclowns abhängig sein. In 4 Jahren wird alles gut,wenn es denn solange dauert.