Erpeldingen/SauerReferendum abgewehrt: Ein bitterer Nachgeschmack bleibt

Eigentlich könnte man bereits jetzt mit dem Schreiben eines Buches über die geplante Nordstad-Fusion beginnen. Man sollte aber daran denken, zum Schluss noch einige Seiten freizulassen, denn das letzte Wort ist in dieser Sache wohl noch längst nicht gesprochen.

Apropos letztes Wort: In der Sitzung des Gemeinderats von Erpeldingen/Sauer mussten sich die Räte am Donnerstagabend unter anderem mit dem Feldwegeprogramm 2025, mit Immobilientransaktionen, mit dem Sicona-Programm fürs kommende Jahr, mit Demissionen in beratenden Gemeindekommissionen, mit dem Bericht der Schulkommission und nicht zuletzt mit dem abgeänderten Haushalt 2024 sowie der Budgetvorlage 2025 auseinandersetzen.

Doch damit nicht genug. Fristgerecht hatte Rat Laurent Lacour eine Motion eingereicht, in der er ein Referendum beantragte. Die Frage, auf die die Wahlberechtigten seiner Gemeinde antworten sollten, lautete: „Möchten Sie, dass der Gemeinderat weiterhin Nordstad-Fusionsgespräche führt und als nächsten Schritt eine ‚Fusionsabsicht‘ unterschreibt?“

In der Gemeinderatssitzung vom 3. Juni hatte der Gemeinderat bereits einmal über die Fortsetzung der Fusionsgespräche gestimmt. Mit fünf Ja- und vier Gegenstimmen endete das Votum überaus knapp. Am Donnerstag stimmten aber sechs Ratsmitglieder gegen die Motion, drei teilten die Meinung des Antragstellers.

In der Frage, die Rat Laurent Lacour für die Bürgerbefragung vorgegeben hatte, geht auffällig die Rede davon, ob der Gemeinderat weiterhin Fusionsgespräche führen soll oder nicht. Bekannt ist aber, dass bis dato allein die Schöffenräte der Gemeinden Diekirch, Ettelbrück, Erpeldingen/Sauer und Schieren die Fusionsgespräche führen. Interessanterweise machte auch die Bürgerinitiative in der Gemeinde Bettendorf diesen Unterschied in ihrer Fragestellung. Ein feiner Unterschied, den Mitglieder dieser Bürgerinitiative im Anschluss an die Gemeinderatssitzung vom vergangenen Mittwoch mit der Aussage begründeten, dass in der Sitzung vom 23. Oktober, in der die Ratsmitglieder mit sieben zu vier Gegenstimmen für ein Aussteigen der Gemeinde Bettendorf aus den Sondierungsgesprächen zur Nordstad-Fusion gestimmt hatten, sich auch zwei Schöffenratsmitglieder gegen weitere Fusionsgespräche ausgesprochen hatten.

Sollte sich die Gemeindeführung nach dem Referendum vom 25. März nächsten Jahres doch noch für eine weitere Beteiligung an den Fusionsgesprächen entscheiden, könnte es – so sind die Aussagen der Bürgerinitiative zu verstehen – nicht sein, dass dieser mutmaßlich voreingenommene Schöffenrat in Zukunft weiterhin allein die Gespräche führen kann.

Welche Überraschungen wird es in diesem Dossier wohl noch geben? Sicher ist hier nichts, außer, dass die vier fusionswilligen Gemeinden auf diese Weise nicht oder nur sehr schwer vorankommen. Der Präsident und Sprecher des Nordstad-Komitees sowie Bürgermeister der Gemeinde Erpeldingen/Sauer, Claude Gleis, bemüht sich um Haltung und wird nicht müde, zu versichern, dass die Fusionsgespräche ungebremst weitergehen. Doch hinter den Kulissen hört man Seufzen und Aussagen, die eher auf Demotivation schließen lassen.