EU-ParlamentParteien von Orban und Le Pen stehen vor Gründung einer gemeinsamen Fraktion

Das Rechtsaußen-Lager im Europaparlament sortiert sich um: Die französischen Rechtspopulisten des Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen wollen der Fraktion „Patrioten für Europa“ des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban beitreten, wie dessen Regierungssprecher Zoltan Kovacs am Montag im Onlinedienst X bestätigte. Die Gruppe könnte damit drittstärkste Kraft im neu gewählten Europaparlament werden.

RN-Chef Jordan Bardella hatte bereits am Sonntagabend erklärt, die Abgeordneten seiner Partei würden Teil „einer großen Fraktion, die das Kräfteverhältnis in Europa beeinflussen wird“. Auch der Vorsitzende der italienischen Partei Lega, Matteo Salvini, teilte am Montag mit, sich der Gruppe anschließen zu wollen.
Der ungarische Regierungschef Viktor Orban hatte Ende Juni die Gründung einer neuen Rechtsaußen-Fraktion aus seiner Fidesz-Partei, der österreichischen FPÖ und der Partei ANO aus Tschechien angekündigt. Seitdem hatten sich ihm fünf weitere Parteien angeschlossen: Vox aus Spanien, die portugiesische Chega, die rechtsextreme Dänische Volkspartei, der belgische Vlaams Belang und die Partei für die Freiheit des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders.

Die Fraktion will nach einer ersten Sitzung am Montagnachmittag offiziell ihre Gründung bekannt geben. Sie dürfte mindestens 79 Abgeordnete zählen und wäre damit drittstärkste Kraft im neu gewählten Europaparlament, vor der zweiten Rechtsaußen-Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) von Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni und der Liberalen-Gruppe Renew. Die deutsche AfD ist derzeit weiter fraktionslos.